Berlin. „Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, die mit Hilfe eines sogenannten Hammelsprungs erfolgte, wurde von der AfD-Fraktion verlangt. Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass 312 Abgeordnete da waren – es hätten aber die Hälfte der 709 Mitglieder, also 355, sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags am Freitagmorgen mitteilte. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) musste deswegen die Sitzung nach den Vorschriften der Parlamentsgeschäftsordnung abbrechen“, faßt „Die Welt“ die Ereignisse zusammen.
AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte dazu: „Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang.“
Am gestrigen Tage waren die Provokationen der etablierten Parteien in Richtung der AfD-Fraktion eskaliert. Der für das Parlamentarische Kontrollgremium nominierte AfD-Bundestagsabgeordnete Roman Reusch wurde verhindert, außerdem verweigerte der Ältestenrat eine weitere Abstimmungsrunde für Albrecht Glaser, den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten.
Hierzu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Jürgen Braun: „Das von den Altparteien angezettelte absurde Theater wird mit einer schlechten Inszenierung fortgesetzt. Um mit kleinkarierten Machtspielchen ihr Mütchen zu kühlen, setzen die übrigen Fraktionen die parlamentarischen Gepflogenheiten außer Kraft. Der Demokratie und dem Ansehen des Parlaments bei den Bürgern erweisen sie damit einen Bärendienst. Der durchsichtige Versuch, einen untadeligen Demokraten wie Albrecht Glaser mit haltlosen Vorwürfen wegen einer zulässigen und korrekten Meinungsäußerung zu diffamieren, fällt auf die Urheber zurück. Hätte man nicht diesen Vorwand konstruiert, hätte man einen anderen gesucht. Selbst wenn die AfD-Fraktion Mutter Teresa, Albert Schweitzer oder den Dalai Lama als Bundestagsvizepräsidenten nominiert hätte, hätte man einen Grund zur Ablehnung gefunden. Ich fordere die übrigen Fraktionen dringend auf, diese unwürdigen Manöver zu beenden und zur Einhaltung der demokratischen Spielregeln zurückzukehren.“ (sp)
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Das Altparteien-Gewabbel zeigt seine Fratze. Leider kommen diese Vorgänge nicht flächendeckend bei den Wählern/Bürgern an weil es in den Massenmedien nicht erwähnt wird. Nur diejenigen, die sich über Phoenix oder Youtube informieren, wissen das überhaupt. Das sind aber zu Wenige um eine neue pro-AfD Welle auszulösen.
Es wäre sicher ein pro-AfD-Schub damit verbunden wenn die Sozi-Basis eine GroKo ablehnt. Da eine Minderheitsregierung unwahrscheinlich ist, werden Neuwahlen wohl der einzige Ausgang sein in diesem Fall. Für die AfD heisst das aber auch eine enorme Kraftanstrengung um dem Altparteienkartell zu begegnen.