Istanbul. Die Entscheidung von US-Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zieht weitere Konsequenzen nach sich. Jetzt hat ein Sondergipfel islamischer Staaten in Istanbul demonstrativ Ostjerusalem als Hauptstadt Palästinas anerkannt. Wörtlich heißt es in einer diesbezüglichen Resolution der Organisation für Islamische Kooperation (OIC): „Wir verkünden, daß wir den palästinensischen Staat anerkennen, dessen Hauptstadt Ostjerusalem ist.“ Und weiter: „Wir fordern die Welt dazu auf, Ostjerusalem als besetzte Hauptstadt eines Palästinenserstaates anzuerkennen.“
Einberufen worden war der eintägige Sondergipfel vom türkischen Präsidenten Erdogan. Dieser hatte gleich zum Auftakt des Treffens erklärt: „Von hier aus fordere ich alle Länder, die für internationales Recht und Gerechtigkeit eintreten, dazu auf, Jerusalem als die besetzte Hauptstadt des palästinensischen Staates anzuerkennen.”
Im Zentrum der Kritik auf dem Gipfel in Istanbul stand US-Präsident Donald Trump.
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas erklärte im Verlauf des Gipfels, man werde die USA nicht mehr als Vermittler in Nahost akzeptieren. „Wir brauchen einen neuen Mechanismus, um internationale Resolutionen umzusetzen, weil Washington nicht mehr als Schirmherr des Friedensprozesses qualifiziert ist.” Abbas forderte stattdessen die UNO dazu auf, die vollständige Verantwortung für die Lösung des Palästinenserkonflikts zu übernehmen. „Wir sind hier, um allen deutlich zu sagen, daß Jerusalem die Hauptstadt des Staates Palästina war, ist und bleiben wird.” Anders werde es in der Region „weder Frieden noch Stabilität” geben können. Trump habe Israel „Jerusalem als Geschenk an die zionistische Bewegung gegeben, als ob er eine Stadt in den USA anbieten würde”. (mü)
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