Aus Prag wird ein für Freitag und Samstag geplanntes Treffen verschiedener „rechtspopulistischer“ Spitzenpolitiker aus ganz Europa gemeldet. Es handle sich um ein „neues Modell europäischer Zusammenarbeit”. Als Gastgeber fungiert der Chef der tschechischen Rechtspartei „Freiheit und direkte Demokratie” (SPD), Tomio Okamura.
Als Gäste sind unter anderem die Chefin des französischen Front National (FN), Marine Le Pen, der niederländische Rechtspopulist und Islamkritiker Geert Wilders und der Chef der italienischen Lega Nord (LN), Matteo Salvini, vorgesehen. Erwartet werden auch Vertreter der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) im Europaparlament aus Rumänien, Polen, Belgien und Großbritannien, hieß es. Die SPD gehört dem Parteienbündnis an, hat aber (noch) kein Mandat in der EU-Volksvertretung.
Eingeladen wurde als ENF-Mitglied auch die FPÖ. Okamura hatte bereits früher über eine mögliche Teilnahme von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gesprochen, die jedoch angesichts der Regierungsbildung in Österreich „nicht sicher” sei, wie der SPD-Chef durchblicken ließ. Wie die FPÖ inzwischen mitteilte, wurde Harald Vilimsky als stellvertretender Vorsitzender der ENF-Fraktion nach Prag eingeladen. Aus terminlichen Gründen werde er aber nicht daran teilnehmen.
Offiziell findet das Treffen unter dem Titel „Visegrad: Ein Modell der Kooperation für ein Europa der souveränen Nationen” statt. „Man wird über ein neues Modell der europäischen Zusammenarbeit reden – einer so weit wie möglich engen Zusammenarbeit souveräner Länder mit der gegenseitigen Vorteilhaftigkeit, ohne Diktat aus Brüssel”, erklärte Okamura.
Nach seinen Worten wurde für die Konferenz ein Saal im Prager Hotel TOP reserviert, der eine Kapazität von 1.000 Plätzen haben soll. Zunächst sei eine interne Sitzung der ENF-Fraktion vorgesehen, an die am Freitagnachmittag ein Programm anschließen werde, das nur für geladene Mitglieder und Anhänger der ENF-Parteien offen sein werde. Das Hauptprogramm des zweitägigen Treffens sei für Samstag geplant, hieß es weiter. (mü)
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Der Titel dieser Veranstaltung EU-europäischer patriotischer Parteien erinnert stark an Charles de Gaulles Vorstellung von einem „Europa der Vaterländer“. Die FPÖ tut gut daran, wegen der laufenden Koalitionsverhandlungen mit Sebastian Kurz‘ ÖVP nicht an dieser teilzunehmen, denn dies würde das österreichische linke Lager genüßlich ausschlachten. Auch daß die AfD diesem Treffen fernbleibt, ist als positiv zu bewerten; eine Teilnahme würde nämlich ihre Position als stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag in nicht unerheblichem Maße schwächen.
Postsriptum: Das Wort Rechtspopulisten dient dem hiesigen politisch-medialen Linkskartell zur Diffamierung patriotischer Parteien und Politiker. Es hätte deshalb in der Überschrift dieses Artikels in Anführungszeichen gesetzt werden müssen!