Berlin. Normalerweise müssen Asylbewerber nach Entfallen des Fluchtgrunds in ihre Heimat zurückkehren. Die Praxis weicht allerdings erheblich davon ab. Wer einmal in Deutschland als Asylbewerber anerkannt ist, darf meistens faktisch dauerhaft im Land bleiben. Denn: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muß spätestens nach drei Jahren prüfen, ob der Fluchtgrund noch besteht und im Zweifel die Anerkennung zurücknehmen. Erfolgt diese Prüfung nicht, erhält der Asylbewerber nach Ablauf der Frist einen Rechtsanspruch auf den unbefristeten Aufenthalt, die sogenannte Niederlassungserlaubnis.
Solche Rücknahmen wurden in diesem Jahr bis Ende September aber nur 206mal vorgenommen, gleichzeitig erhielten 107.000 Asylbewerber den vollen Status inklusive Asyl. Derzeit leben etwa 600.000 anerkannte Asylbewerber in unserem Land. Trotzdem wurden vom BAMF bis Ende September nur 1.552 Prüffälle entschieden, von denen die meisten auch noch zugunsten des Asylbewerbers ausfielen.
Und selbst wenn die Asylberechtigung widerrufen wird, bleiben die meisten Asylbewerber trotzdem im Land. Ende Juni waren im Ausländerzentralregister 20.484 Personen gespeichert, deren Schutzanerkennung irgendwann einmal widerrufen wurde. Von diesen haben inzwischen 17 Prozent befristete, 79 Prozent unbefristete Aufenthaltsrechte. (tw)
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Mit dem Verzicht auf Grenzkontrollen im Sommer 2015 angesichts des Massenansturms von sogenannten „Flüchtlingen“ begann die Erosion geltenden Rechts in Deutschland. Die Merkel-Regierung war um „Begründungen“ (Ausflüchte) nicht verlegen, sie reichten von „unsere Grenzen lassen sich nun mal nicht kontrollieren“ bis zu „aus humanitären Gründen“, was letzteres auch bei der links-grünen Bundestagsopposition Zuspruch fand. Die AfD und die außerparlamentarische Opposition von rechts, die diesen regierungsamtlichen Rechtsbruch kritisierten, wurden von den Altparteien und ihren mainstreamig-medialen Bütteln der Inhumanität und Demokratieferne gescholten.
Eine gewisse Zeit später dann wurde die nächste Stufe des Bruchs unseres Grundgesetzes, wonach Asyl nicht Einwanderung bedeutet, gezündet. Spitzenpolitiker der AfD, die in Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen darauf hinwiesen, wurden von den übrigen Talkteilnehmern verbal niedergemacht. Man konnte den Eindruck gewinnen, das wahnwitzige links-grüne Credo „Wer es nach Deutschland geschafft hat, darf (dauerhaft) bleiben“ solle zur Staatsdoktrin erhoben werden. Ich brauche wohl nicht extra zu erwähnen, daß bei diesen Talkrunden davon, was dieser Irrsinn für die autochthonen Bürgerinnen und Bürger bedeutet, keine Rede war.
Diese grünlinke Politik – die Forderung nach umgehendem Familiennachzug auch für Subsidiäre gehört dazu – zielt ganz offensichtlich auf eine Destabilisierung Deutschlands sowie eine forcierte Überfremdung der deutschen Gesellschaft ab, was sich nur durch einen unterschwelligen Deutschenhaß grünlinker Politiker plausibel erklären läßt.
Ich möchte meine Zeilen wie folgt zusammenfassen:
„Jamaika“ ist von Übel für Deutschlands Zukunft!
„Fachkräfte“, „Goldstücke“, „Siedler“, „Schutzbefohlene“ u.s.w.
Was stimmt denn nun?
Das ist keine „Unfähigkeit“ und kein Versagen. Merkel und ihre Auftraggeber fluten Deutschland und Europa aus Vorsatz mit ISLAM.
Entweder sind die Behörden inkompetent, oder was geschieht, geschieht mit voller Absicht. Letzteres ist wahrscheinlicher. Wenn man den Linksliberalen Glauben schenken darf, dann sind alle Deutschen sowieso Nazis und damit böse, Einwanderer dagegen sind alle gut, und wir haben die Pflicht, ihnen zu helfen. Bei 16 Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln im Land kommt es wirklich nicht mehr auf ein paar Tausend (oder ein paar Millionen) mehr oder weniger an, oder?
Wer sich nicht außerhalb der Massenmedien von zum Beispiel ARD und ZDF informiert verdummt. Daher rufe ich in meinem Bekanntenkreis dazu auf, sich richtig zu informieren und neue Angebote wie dieses im Internet oder als Zeitschrift zu nutzen. Die Massenmedien betreiben mehr denn je Desinformation. Aus der letzten Wahl hat sich kein Lernprozess ergeben.
Viele bemerken dass sich das Straßenbild ändert. Manche bemerken auch an der Arbeitsstelle, dass Integration ab einer bestimmten Prozentgröße nicht möglich ist. Selbst Türken ist der Ausländeranteil in manchen Gegenden oder Kindergärten mittlerweile zu hoch. Irre.
Und die Masse der deutschen Bürger scheint das auch nicht mehr weiter zu interessieren. Was für ein leichtes Spiel wird Merkel und Regime haben, wenn zum Großaufruf des Familiennachzugs gestartet wird.
Die Verräter, die in die Hände klatschen, sind Vermieter von Schrottimmobilie, auftragslose Anwälte und sonstiges Geschmeiß, das sich an den „sprudelnden Steuereinnahmen“ (neben der Politikerkaste) bereichern will.
Die Deutschen zerfleischen sich selbst.