Bern. Nicht nur die EU-Europäer, auch die Schweizer Eidgenossen haben erhebliche Probleme mit nicht identifizierten Zuwanderern. Nur rund zehn Prozent der registrierten Asylbewerber sind offenbar korrekt erfaßt. Außerdem werden viele unter verschiedenen Namen in den Akten geführt.
Die SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga mußte jetzt in einer Fragestunde im Schweizer Nationalrat Rede und Antwort stehen, nachdem die „Basler Zeitung“ ernüchternde Zahlen veröffentlicht hatte. Demnach seien in den letzten zehn Jahren offenbar 151.300 Asylsuchende mit Aliasnamen erfaßt worden. Grund für die unbefriedigende Aktenlage sei, daß 96 Prozent der minderjährigen Asylsuchenden ohne Identitätspapiere eingereist sind.
Nun sei den Behörden aufgefallen, daß die betreffenden Personen sogar mit verschiedenen Namen erfaßt worden sind. Bundesrätin Simonetta Sommaruga erklärte hierzu im Nationalrat, dies liege „unter anderem an der unterschiedlichen Schreibweise bei der Transkription der Namen aus dem Arabischen“. Zudem könne es auch Fehler bei der Ersterfassung geben. Daß jemand vorsätzlich falsche Angaben macht, könne sie sich allerdings nicht vorstellen.
Weiter heißt es im Bericht der „Basler Zeitung“, daß rund 60.000 dieser Personen ein Bleiberecht erhalten hatten, obwohl nach geltendem Recht nur dann Asyl oder eine vorläufige Aufnahme gewährt werden, wenn die Identität feststeht oder glaubhaft gemacht worden ist. In diesen Fällen hat der Bund offenbar Asylbewerber aufgenommen, deren Identität den Behörden als „wahrscheinlich“ erscheint.
In der Fragerunde wurde zudem deutlich, daß die Behörden bei rund 90 Prozent aller Asylsuchenden keine Ahnung hatten, woher sie kommen. 2015 stand die Identität bei nur 4091 Personen fest und im Folgejahr bei 2706 Personen. Gemessen an der Zahl aller Asylsuchenden in diesen beiden Jahren stand demnach die Identität gerade mal bei rund zehn Prozent der Asylsuchenden fest. (mü)
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Kein Wunder – es ist nicht alles Gold was glänzt in der Schweiz. Am bedenklichsten ist Sommaruga – die Merkel der Schweiz – wird von nicht wenigen in der Schweiz als Landesverräterin tituliert.
Meiner Ansicht nach bricht diese SP-Figur in ähnlicher Weise die Verfassung der Schweiz wie Merkel in Deutschland das GG. Nur leider bekommt man dieses Pack nicht schnell los.
Diesbezüglich sind die Schweizer ähnlich blöd wie die Deutschen.