Zürich. Die Schweizer Eidgenossen bleiben ihrer Linie einer eher restriktiven Zuwanderungspolitik treu. Am Sonntag wurde in Zürich unter anderem über die Sozialhilfe für „Flüchtlinge“ abgestimmt – die nun infolge des Wählervotums heruntergesetzt wird.
„Flüchtlinge“ des sogenannten „Status F“, die in anderen Ländern mit vorübergehend Schutzberechtigten vergleichbar sind, erhalten nun in Zürich statt bisher 900 Franken (rund 780 Euro) nur noch 360 Franken im Monat (rund 310 Euro). Allerdings dürfen „Flüchtlinge“ mit dem Status F einer Erwerbstätigkeit nachgehen.
Betroffen sind in Zürich von der Maßnahme rund 5.300 Ausländer. Die Gesetzesänderung wurde bereits im April 2017 vom Kantonsrat beschlossen, nun erfolgte die Volksabstimmung, die das Gesetz jetzt wirksam machen dürfte: 67,2 Prozent sprachen sich dafür aus. Besonders in den ländlichen Gemeinden wurde deutlich für die Reduzierung der Sozialhilfe votiert.
Die Gesetzesänderung hat auch zur Folge, daß die Gemeinden vom Kanton künftig kaum mehr Geld für Integrationsmaßnahmen erhalten. Dadurch sollen rund 30 Millionen Franken eingespart werden. (mü)
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Die einzige richtige Lösung für das Wanderungsproblem. Wenig, oder noch besser kein Geld und es gibt für die Wirtschaftsflüchtligen keinen Grund mehr durchs Mittelmeer zu schwimmen.
Die Schluchtenjodler machen es richtig, nur leider kommen die Wanderer dann vermehrter zu uns, denn hier gibts ja noch das Schlaraffenland.