Ankara. Retourkutsche: das türkische Außenministerium warnt türkische Bürger bei Reisen nach Deutschland und die in Deutschland lebenden Türken zur „Vorsicht”. Eine am Samstag veröffentlichte entsprechende Erklärung ist als „Reisewarnung bezüglich der Bundesrepublik Deutschland” betitelt.
In dem Aufruf raten die türkischen Behörden ihren Bürgern dazu, „sich nicht auf politische Debatten einzulassen”, „sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernzuhalten”, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von „Terrororganisationen” organisiert oder unterstützt und „von den deutschen Behörden geduldet werden”. Letzteres ist ein verklausulierter Vorwurf an die Adresse der Bundesrepublik, daß sich Terrororganisationen wie die Kurdische Arbeiterpartei PKK, aber auch die Gülen-Bewegung in Deutschland frei bewegen könnten.
Grundsätzlich erläutert das türkische Außenministerium in seiner Erklärung, daß die politische Atmosphäre in Deutschland zunehmend von einem „rechtsextremen, gar rassistischen Diskurs” geprägt sei. So führten die politischen Führer einen Bundestagswahlkampf, der auf „Türkeifeindlichkeit” und darauf gegründet sei, die EU-Mitgliedschaft der Türkei zu verhindern. Zudem beklagt Ankara, daß türkische Bürger bei der Einreise nach Deutschland besonders auf Flughäfen von Sicherheits- und Zollbehörden „willkürlich hingehalten, befragt und respektlos behandelt” würden.
Bei der „Reisewarnung” handelt es sich augenscheinlich um eine Reaktion der Türkei auf den verschärften Kurs bundesdeutscher Politiker in Sachen Türkei. (mü)
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Haben nicht auch schon andere Staaten vor Reisen nach Deutschland gewarnt (China, USA …) .
Dann fragen wir doch ‚mal, „wer hat’s erfunden …?“