Stuttgart. Nach Todesdrohungen, Schlägereien und weiteren Angriffen muß die AfD im Stuttgarter Stadtteil Heslach den Wahlkampf einstellen. Die Angriffe erfolgten in der Umgebung des „Linken Zentrum Lilo Hermann“, ein bekannter Treffpunkt der linksextremen Szene. Finanziert wird es durch ein „Mietshäuser-Syndikat“, das laut Selbstauskunft ein Verbund mit 127 Häusern und 18 „Projektinitiativen“ ist. „Jedes dieser bestehenden Hausprojekte ist autonom, das heißt rechtlich selbstständig mit einem eigenen Unternehmen, das die Immobilie besitzt. Jedes hat die Rechtsform der GmbH, der Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, erklärt das Syndikat. In Stuttgart ist dafür die ISZ Heslach GmbH gegründet worden. Den Kauf der Immobilie ermöglichten neben einem großen Bankkredit der GLS Bank diverse Klein- und Mikrokredite.
Inzwischen nutzen das Zentrum diverse linksextreme Gruppen wie die „Rote Hilfe“. Auch wenn es keine offizielle Förderung von der Stadt Stuttgart geben soll, ist die rechtliche Situation des Zentrums mindestens intransparent. Auf die Frage, ob die Linksextremisten wenigstens Steuern zahlen, sagte Stuttgarts Sprecher Sven Matis gegenüber der Presse: „Die Stadt nimmt Gewerbesteuer ein. Wir können aber darüber generell keine Auskünfte geben, ob Unternehmen gewerbesteuerpflichtig sind oder nicht. Dies fällt unter das Steuergeheimnis.“ Wegen den diversen Straftaten rund um das Zentrum ermittelt inzwischen die Polizei. (tw)
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Fahren Sie heute mal nachts am Wochenende, evtl. sogar mal weit nach Mitternacht, durch Stuttgart. Meist glitzern Glassplitter auf der Straße/Gehweg von zerbrochenen Flaschen (oft werden Flaschen auf den Boden gestellt, sogar mitten auf die Straße). Vor zwei Wochen mussten Bekannte anhalten weil Türken die Straße durch tanzen blockierten und irgendwas von ‚Türkye‘ sangen. Nach Minuten dieses tanzen liefen sie dicht an den Autos vorbei und schlugen teils mit großer Wucht mit Fäusten gegen die Scheiben. Kurz darauf zwangen sie die nächsten Autos stehen zu bleiben.
Seit die Grünen die Stadt regieren (Fritz Kuhn, OB, Grüne) gibt es kaum noch vernünftige Parkplätze (wer auf E-Tankstellenplätzen parkt, wird mit Kranwagen abtransportiert). Auch wenn nachts an Straßenkreuzungen weit und breit kein Fußgänger zu sehen ist stehen die Ampeln für Fußgänger grundsätzlich auf grün. Der Autofahrer muss erst auf die Kontaktschleife fahren und warten bis für die nicht vorhandenen Fußgänger die Ampel auf rot springt.
Dabei wird gerade in Stuttgart so ein Rummel um Feinstaub gemacht. Früher kam man noch recht gut durch die Stadt. Heute lauern teils bedrohliche und Reifen/Scheiben/…. schädigende Hindernisse.
Es ist davon auszugehen, dass linksfaschistische Schlägerbanden an Wahllokalen abgestellt werden. Der Wahlbetrug und Wähler-Einschüchterung ist Programm, davon sollte man ausgehen.
Das Ergebnis vielfältiger Hetze, auch in den Medien!