„Es ist ein schwerer Schlag gegen die linksextreme Szene in Deutschland: Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die Internetseite ‚linksunten.indymedia.org‘ am Freitagmorgen verboten. Die entsprechende Verfügung nach dem Vereinsgesetz wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform zugestellt“, berichtet „Spiegel Online“.
In einer für den Vormittag angekündigten Pressekonferenz will Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Verbot ausführlich begründen. In einer Bekanntmachung des Ministeriums hieß es, die linksextremistische Seite laufe “ „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ und richte sich außerdem gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Verboten wurden neben der Internetseite auch die Kennzeichen des Vereins. (sp)
„Spiegel“-Bericht: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-website-linksunten-indymedia-von-innenministerium-verboten-a-1164429.html
Weitere Bericht: https://www.focus.de/politik/razzia-nach-verbot-zahlreiche-waffen-bei-betreibern-von-indymedia-seite-gefunden_id_7513149.html
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