Italienisches Kriegsschiff in Tripolis: Parlament macht Weg für Militäreinsatz frei

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Rom/Tripolis. In der aktuellen „Flüchtlings“krise im Mittelmeer tritt Italien jetzt die Flucht nach vorne an und strebt offenbar einen Militäreinsatz in Libyen oder  libyschen Hoheitsgewässern an. Kurz nachdem das Parlament in Rom am Mittwoch grünes Licht für einen solchen Einsatz gab, teilte das Verteidigungsministerium mit, ein italienisches Schiff sei auf dem Weg in die libysche Hauptstadt Tripolis. Mit der Erlaubnis libyscher Behörden sei es in die libyschen Hoheitsgewässer eingefahren.

In Tripolis wolle man die letzten Modalitäten des Einsatzes abstimmen, den das Kabinett in Rom auf Anfrage der Regierung von Fayez al-Sarraj auf den Weg gebracht hat. Italien erhofft sich von der Operation eine Stabilisierung Libyens und eine bessere Kontrolle der Flüchtlingsströme.

Ministerpräsident Gentiloni hatte die Mission als möglichen Wendepunkt in der „Flüchtlings“krise bezeichnet. Bisher durften keine europäischen Schiffe innerhalb libyscher Hoheitsgewässer gegen Schlepper vorgehen. In welchem Ausmaß und mit welchen konkreten Aufgaben die Marine innerhalb der Zwölf-Meilen-Zone operieren wird, ist noch unklar. Der Einsatz soll in enger Absprache mit den libyschen Behörden erfolgen. Die italienische Regierung betonte, die Operation werde die Souveränität Libyens nicht verletzen, sondern stärken.

Mit italienischer Technologie sollen Berichten zufolge im Rahmen des Einsatzes auch Boote mit Migranten ausfindig gemacht werden, die dann von der libyschen Küstenwache zurück ans Festland gebracht werden. (mü)