Paris. Die neue französische Regierung unter Staatspräsident Macron hat offenbar einen Kurswechsel in ihrer Syrien-Politik vollzogen und besteht bei der Beilegung des Konflikts in dem vom Krieg erschütterten Land nicht mehr auf einem Rücktritt von Präsident Assad. Dies erklärte Macron bei seinem Treffen mit US-Präsident Trump in Paris. Stattdessen wolle sich das Land auf die Ausrottung des Terrorismus konzentrieren.
Wörtlich sagte Macron: „Wir haben die französische Doktrin in Bezug auf Syrien geändert. Unsere prinzipielle Aufgabe besteht darin, die terroristischen Gruppierungen auszurotten, egal welche sie sind.“ Für Frankreich stelle der Rücktritt Assads dabei „keine notwendige Bedingung mehr“ dar.
Außerdem erläuterte der neue Mann im Elysée-Palast, er habe sich mit dem US-Präsidenten darauf geeinigt, die gemeinsame Arbeit in Syrien und im Irak fortzusetzen. Dazu soll eine Kontaktgruppe gebildet werden. Daran soll neben ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates auch Syrien mitwirken. „Dies wird uns ermöglichen, einen Leitplan für die postmilitärische Zukunft Syriens zu schaffen“, sagte Macron. (mü)
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Der letzte Satz bedeutet also, er will Syrien fremdbestimmen? Syrien muss souverän bleiben. Jeder Leitplan von außen ist eine widerrechtliche Einmischung.