Späte Retourkutsche: Rußland friert Zahlungen an den Europarat ein

8. Juni 2017
Späte Retourkutsche: Rußland friert Zahlungen an den Europarat ein
International
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Foto: Symbolbild

Straßburg. Rußland hat seine Beitragszahlungen an den Europarat eingefroren – eine späte Reaktion Moskaus auf die Aufhebung des russischen Stimmrechts in dem Gremium 2014. Man werde weitere elf Millionen Euro nicht nach Straßburg überweisen, erklärte der russische Parlamentsvorsitzende, Wjatscheslaw Wolodin, und sagte wörtlich: „Wir haben die Überweisungen eingefroren.” Der russische Außenminister Lawrow und die Vorsitzende des Föderationsrates, Valentina Matwijenko, hatten die Maßnahme bereits angekündigt.

Rußland war nach dem erfolgreichen Krim-Referendum im April 2014 das Stimmrecht im Europarat entzogen worden. Die russische Delegation nimmt seitdem nicht mehr an den Sitzungen teil. Rußland ist seit 1996 Mitglied im Europarat. (mü)

Ein Kommentar

  1. Bernd Sydow sagt:

    Der nunmehr drei Jahre nach der Aufhebung des russischen Stimmrechts im Europarat erfolgte Stop der Beitragszahlungen Rußlands an selbigen ist meines Erachtens nicht etwa auf ein Versäumnis der russischen Administration zurückzuführen, sondern wohlüberlegt.

    Zum einen wollte die Russische Föderation mit ihrer nicht-unmittelbaren Reaktion demonstrieren, daß sie nicht grundsätzlich etwas gegen „Europa“, also gegen die Institutionen der bürokratisch-zentralistischen Europäischen Union, hat.

    Zum anderen hegte sie die Hoffnung, daß die EU-Zentralisten früher oder später zur Vernunft kommen und einsehen würden, daß Putins Rußland zu Unrecht verteufelt wird.

    Nun, nach drei Jahren geduldigen Wartens mußte der für gewöhnlich gutmütige Russische Bär erkennen, daß seine Hoffnung vergebens war.

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