Washington. In den US-Medien mehren sich die Stimmen, die einen Ausstieg der USA aus dem Pariser „Klimaschutzabkommen“ erwarten. Wie das US-Nachrichtenportal „Axios“ jetzt unter Berufung auf zwei mit der Entscheidung vertraute Quellen berichtet, sei der Ausstieg der USA bereits beschlossene Sache.
Details zum Ausstiegsszenario würden derzeit von einem kleinen Team ausgearbeitet, dem auch der Chef der US-Umweltbehörde, Scott Pruit, angehört. Zum einen, berichtet „Axios“, werde überlegt, formal aus dem Pariser Abkommen auszusteigen, was allerdings bis zu drei Jahre dauern könnte. Zum anderen bestünde auch die Möglichkeit, aus dem UNO-Vertrag, der dem Pariser Abkommen zugrunde liegt, auszusteigen. Das ginge aus formalrechtlichen Gründen schneller, wäre aber ein noch weitreichenderer Schritt.
Weltweit sind jetzt Klima-Lobbyisten alarmiert. Die UNO feierte das Pariser Abkommen als einen ihrer größten Erfolge der letzten Jahre. Kritiker, unter ihnen auch prominente Politiker wie US-Präsident Trump und der frühere französische Staatspräsident Sarkozy, halten Klimaschutzpolitik jedoch für ein Unding und argumentieren, der Klimawandel sei nicht menschengemacht.
US-Präsident Trump hatte sich zuletzt auf dem G-7-Gipfel von Taormina einer gemeinsamen Abschlußerklärung mit einem Bekenntnis zum Pariser Abkommen verweigert und auf Twitter inzwischen angekündigt, er werde seine Entscheidung heute abend (21 Uhr MEZ) bekanntgeben. Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen innerhalb der ersten 100 Tage seiner Präsidentschaft auszusteigen. (mü)
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