Stockholm/London. Überraschende Wende im Fall Julian Assange: die schwedische Staatsanwaltschaft stellte am Freitag das seit 2010 laufende Vergewaltigungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer ein. Die britische Polizei erklärte jedoch umgehend, sie werde Assange festnehmen, sollte er die ecuadorianische Botschaft verlassen. Dort lebt der 45jährige Australier seit fünf Jahren im Asyl.
Assange erklärte am Freitag auf dem Balkon der Botschaft vor Journalisten, die Nachricht aus Schweden sei ein „wichtiger Sieg”. Gleichzeitig betonte er jedoch, er „vergesse oder vergebe nicht”. Er sei sieben Jahren lang ohne Anklage inhaftiert worden, „während meine Kinder aufwuchsen und mein Name verunglimpft wurde”, schrieb er auf Twitter.
Die leitende Staatsanwältin in Schweden, Marianne Ny hatte entschieden, die Ermittlungen gegen Assange nicht weiterzuführen. Die Staatsanwältin machte in einer Erklärung deutlich, daß damit auch der europäische Haftbefehl gegen Assange hinfällig ist. Zur Begründung hieß es, es sei nicht mit einer Auslieferung an Schweden in absehbarer Zeit zu rechnen. Alle Möglichkeiten, die Ermittlungen unter den aktuellen Umständen fortzusetzen, seien ausgeschöpft. Es erscheine daher „unverhältnismäßig”, das bisherige Verfahren gegen Assange in dessen Abwesenheit fortzuführen. Es stehe diesem nun frei, die Botschaft zu verlassen.
Doch daraus dürfte zunächst nichts werden – die britische Polizei teilte nämlich umgehend mit, sie werde Assange festnehmen, sollte er die Botschaft verlassen. Er habe gegen Kautionsauflagen verstoßen, weil er es 2012 versäumt habe, sich im Zusammenhang mit dem damals von Schweden betriebenen Auslieferungsverfahren den britischen Behörden zu stellen. Assange hatte sich 2010 ursprünglich der britischen Polizei in London gestellt, war später aber auf Kaution entlassen worden. 2012 flüchtete er in die ecuadorianische Botschaft, weil er eine Auslieferung an Schweden befürchtete.
Assange muß nach wie vor damit rechnen, in die USA überstellt zu werden, wo ihm möglicherweise die Todesstrafe drohen könnte. Seine Plattform Wikileaks hatte hunderttausende geheimer US-Dokumente aus militärischen und diplomatischen Quellen veröffentlicht. Der neue US-Generalstaatsanwalt und Justizminister Jeff Sessions hatte erst im April erklärt, die Festnahme Assanges sei eine „Priorität”. (mü)
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