Moskau. Kremlchef Putin hat sich erstmals zu den anhaltenden regierungskritischen Protesten in Moskau geäußert. Auf dem Arktis-Forum in Archangelsk kritisierte er „die Organisatoren der „Antikorruptions“demos: „Ich finde es nicht richtig, wenn irgendwer oder irgendwelche politischen Kräfte versuchen, dieses Instrument zu ihren selbstsüchtigen Zwecken zu mißbrauchen; nicht zur Verbesserung der Lage im Land, sondern zur Selbstvermarktung in der politischen Arena vor irgendwelchen politischen Ereignissen, darunter Wahlen.“
Putin stärkte bei dieser Gelegenheit demonstrativ seinem Premier Dmitri Medwedew den Rücken, indem er ihn zu seiner Stippvisite in der Arktis mitnahm. Ohne auf die aktuellen Vorwürfe gegen Medwedew einzugehen, wies Putin die Korruptionsverdächtigungen gegen die Regierung grundsätzlich zurück und bescheinigte im Gegenteil sich und seinen Mitarbeitern, „konsequent für den Kampf gegen Korruption einzutreten”.
Durch die Blume deutete Putin auch an, daß sich die Demonstranten und die inzwischen mehr als 1.000 bei den Moskauer Protesten Festgenommenen auf harte Bandagen einstellen können. Er verglich die Proteste mit dem Arabischen Frühling und dem Maidan in Kiew und sagte. „In welches Chaos diese Ereignisse unseren Nachbarn Ukraine gestürzt haben, wissen wir sehr gut”, daher sei er zwar für die Bekämpfung der Korruption, nicht aber für solche Proteste. Wer das Gesetz überschreite, müsse mit dessen voller Härte bestraft werden, forderte der Kremlchef.
Gegen den Drahtzieher der Proteste, den Putinkritiker Nawalny und seinen „Fonds zur Korruptionsbekämpfung”, wurde inzwischen ein Ermittlungsverfahren wegen „sozialer Hetze“ eingeleitet. (mü)
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Das sieht ganz so aus, als hätte Soros auch hier seine Dreckpfoten mit im Spiel.