Stralsund. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde am vergangenen Wochenende von 95 Prozent der rund 140 Delegierten auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern als Spitzenkandidatin für ihr Bundesland bestätigt. In ihrer Rede ging die Kanzlerin in die Offensive und griff den in den vergangenen zwei Jahren rapide gewachsenden Widerstand in der Bevölkerung gegen die Regierungspolitik an, insbesondere Bewegungen wie PEGIDA oder die Alternative für Deutschland (AfD) standen im Fokus ihrer Kritik.
Es gebe keine Rechtfertigung so Merkel, „daß sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen, zu definieren, wer das Volk ist“. Hagelte es für diese Worte noch reichlich Applaus unter den Delegierten, sorgte das folgende Zitat auch in den eigenen Reihen für Verwirrung und Kritik: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt. Und das lassen wir uns nicht nehmen.“
Die in der Union organisierte Gruppe „Freiheitlich-konservativer Aufbruch“ äußerte ihr „absolutes Unverständnis und entschiedene Ablehnung“ für diese Umdefinierung des Volksbegriffs durch die deutsche Bundeskanzlerin. Weiter führte die Gruppe aus: „Merkels Äußerungen gefährden die Wahlerfolge der Union (…), weil sie die Stammwähler der Union ausgrenzt.“ Das Grundgesetz schließe „eine Gleichsetzung von Volk mit Einwohnern definitiv aus“, die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende solle eine „sofortige Richtigstellung“ in die Welt setzen, heißt es in der Erklärung weiter.
Ins Kreuzfeuer wurde Merkel auch von der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry genommen: „Jeder erinnert sich an die Szene, als Angela Merkel nach dem Wahlsieg 2013 dem CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ein Deutschlandfähnchen aus der Hand riß und es angewidert entsorgte“. Für Petry steht fest: „Nunmehr enthüllt sie das Programm, das sie mit der Grenzöffnung verfolgt, zur Gänze: Sie will den Souverän ausdünnen und allmählich abschaffen. Für sie ist das deutsche Volk keine kulturelle Größe mit Eigenart und Tradition, sondern eine zufällige Ansammlung von Menschen auf einem bestimmten Territorium.“ Im Grundgesetz ist festgehalten, daß das deutsche Volk nur deutsche Staatsangehörige umfaßt und von diesem Volk die Staatsgewalt ausgeht. Die AfD-Sprecherin konstatierte, nur eine starke AfD könne verhindern, „daß die Etablierten den Souverän austauschen und die Geschichte der Deutschen beenden“. (sp)
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Meine einzige Hoffnung besteht darin, dass bis zu den Wahlen die Deutschen endlich aufgewacht sind und die Menschen wählen, die Deutschland erhalten wollen, so wie es war. Wie kann eine Frau an der Spitze eines Staates solche Fehler machen?
Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt, allerdings nur mit der deutschen Staatsbürgerschaft.
Irgendwie hat die Bundeskanzlerin kein Verhälntnis zu Zahlen.
Verwechselt schon mal Brutto zu Netto. Und jetzt dieses:
“ „daß sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen, zu definieren, wer das Volk ist“.
Was ist denn die CDU für eine kleine Gruppe. Unter Berücksichtigung der Nichtwähler, die eine Wahlprognose für 2017 mit 30 % erwähnt, wird nach der gleichen Prognose die CDU 25 % erhalten – und diese Prognose ist mit Sicherheit geschönt. Wieviel sind unter diesen 25 % die mit Merkels Eskapaden nicht einverstanden sind. Frau Merkel weiß genau, dass eine Mitgliederbefragung der CDU ein desaströses Ergebnis bringen und wirklich nur eine Minderheit ihren selbstherrlichen Entscheidungen zustimmen würde.
Man darf vermuten, dass die Agenda von Frau Merkel wirklich nur von einer Minderheit mitgetragen wird. Frau Merkel maßt sich an, zu entscheiden was die Mehrheit will. Diese Mehrheit will vor allen Dingen eines, dass die jetzige Bundeskanzlerin abgewählt wird. Man ist ihrer so überdrüssig, wie man seinerzeit den Kanzler Kohl nicht mehr ertrug.
Jetzt sind wir schon so tief gesunken, dass wir ein Grundgesetz bemühen müssen, um das Deutsche Volk zu definieren.
Bis vor sagen wir 30 Jahren war es noch fast Allgemeingut gewesen, dass das Deutsche Volk größer ist, als nur die Staatsbürger der „BRD“. Nicht zuletzt gehören dazu bekanntlich auch die Deutschösterreicher, Südtiroler, Deutschbelgier, Elsässer, die verbliebenen Deutschen in Schlesien, Ostpreußen, Siebenbürgen usw. usf.
Heute klammern wir uns nur noch an ein papierenes Grundgesetz (welches sich das Deutsche Volk nicht einmal selber gegeben hat), das einen großen Teil der Deutschen also gar nicht anerkennt. Nur weil wir in der „BRD“ das Deutschsein nicht mehr nach Abstammung von deutschen Eltern und Großeltern definieren DÜRFEN…