Wien. Zum Schutz der EU-Grenzen will Österreichs SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil eine Militärallianz aus der Taufe heben und die politische wie militärische Kooperation mit den an der Balkanroute liegenden Staaten intensivieren. „Die westliche Balkanroute ist immer noch nicht so geschlossen, wie es nötig wäre“, so Doskozil gegenüber der „Welt“. Es gebe „leider immer noch erhebliche Aktivitäten von kriminellen Schleppern und eine signifikante Zahl von Migranten“.
Den EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei verwarf der SPÖ-Minister als nicht verläßlich. „Wir müssen uns jetzt intensiv darauf vorbereiten, dass die Regierung in Ankara die Schleusen auch wieder öffnen könnte.“ Aus diesem Grund plane sein Land mit 15 an der Balkanroute liegenden Staaten sowie den mittelosteuropäischen Visegrad-Ländern eine enge Zusammenarbeit in Form einer „Balkan-Grenzschutzoffensive“, die nötig werde, da auf dieser Route derzeit wöchentlich bis zu 1.000 vorgebliche „Flüchtlinge“ nach Österreich strömten.
„Wir arbeiten derzeit an Gesetzesänderungen, die der Regierung erlauben, nicht nur aus humanitären Gründen Soldaten bilateral ins Ausland zu verlegen“, sagte Doskozil. Hiermit soll es möglich werden, österreichische Soldaten zum Grenzschutz in kooperierende Länder zu verlegen, „wenn diese Länder uns darum ersuchen und wir dafür ausreichend Kapazitäten haben“.
Es müsse außerdem viel konsequenter abgeschoben werden, um die Massen an illegal eingewanderten Migranten rückzuführen. „Ich bin dafür, einen EU- Rückführungsgipfel einzuberufen, in dem europaweit koordinierte Maßnahmen beschlossen werden“, so der Minister. „Am besten wäre ein europäischer Rückführungsbeauftragter von Rang und Namen, der sich diesem so wichtigen Thema annehmen könnte.“ (sp)
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Kein Militär wird Grenzen so schützen können, dass überhaupt kein Fremder mehr einsickert.
Warum sollten Soldaten ihren Kopf außerdem dafür hinhalten, nur damit sie aus dem Hinterland für ihre „Gewaltanwendung“ kritisiert werden? Da wären sie ja blöd.
Zuerst muss einmal der Sozial-Magnet abgestellt werden, das heißt:
–>KEIN Bargeld, nur Sachleistungen
–>Verpflegung mit schlichter deutscher Hausmannskost, nix „islamisch korrekt“
–>Ein Bett im Trockenen und Warmen einer Zentralunterkunft muss genügen, nix eigene Wohnung.
–>Bekleidung aus Kleiderspenden
–>einige Festnetz-Fernsprechzellen in der Unterkunft zum kostenlosen Fernsprechen mit der Heimat. Was davon ruiniert wird, wird nicht ersetzt.
–>Absolute Aufenthaltspflicht in dem umfriedeten Bereich der Unterkunft.
Jeder echte Flüchtling wird für diese Unterbringung einschließlich Sicherheit auf Knien danken. Wir ersparen uns außerdem die gesamte kostenintensive Asylindustrie, außerdem Heerscharen an Beamten, die alle erdenklichen „Fluchtgründe“ prüfen sollen.
Natürlich muss es auch eine „positive Diskriminierung“ der Einheimischen geben.
Klarerweise werden von den jetzigen Einmarschierenden dann nur wenige Prozent hier verbleiben wollen. Diese wenigen werden dafür aber das beste Benehmen an den Tag legen.
Kein Militär wird Grenzen so schützen können, dass überhaupt kein Fremder mehr einsickert.
Warum sollten Soldaten ihren Kopf außerdem dafür hinhalten, nur damit sie aus dem Hinterland für ihre „Gewaltanwendung“ kritisiert werden? Da wären sie ja blöd.
Zuerst muss einmal der Sozial-Magnet abgestellt werden, das heißt:
–>KEIN Bargeld, nur Sachleistungen
–>Verpflegung mit schlichter deutscher Hausmannskost, nix „islamisch korrekt“
–>Ein Bett im Trockenen und Warmen einer Zentralunterkunft muss genügen, nix eigene Wohnung.
–>Bekleidung aus Kleiderspenden
–>einige Festnetz-Fernsprechzellen in der Unterkunft zum kostenlosen Fernsprechen mit der Heimat. Was davon ruiniert wird, wird nicht ersetzt.
–>Absolute Aufenthaltspflicht in dem umfriedeten Bereich der Unterkunft.
Jeder echte Flüchtling wird für diese Unterbringung einschließlich Sicherheit auf Knien danken. Wir ersparen uns außerdem die gesamte kostenintensive Asylindustrie, außerdem Heerscharen an Beamten, die alle erdenklichen „Fluchtgründe“ prüfen sollen.
Natürlich muss es auch eine „positive Diskriminierung“ der Einheimischen geben.
Natürlich werden von den jetzigen Einmarschierenden dann nur wenige Prozent hier verbleiben wollen. Diese wenigen werden dafür aber das beste Benehmen an den Tag legen.