Kiew. Seit dem Maidan-Putsch im Frühjahr 2014 liefern sich die westgewendete Ukraine und Rußland nicht nur Gefechte im Ostteil des Landes, sondern auch einen erbitterten Propagandakrieg. Dabei droht vor allem die vom Westen unterstützte Ukraine immer wieder über das Ziel hinauszuschießen. Jetzt hat die Kiewer Regierung ein Verbot für rußlandfreundliche Bücher durchgesetzt – es ist nicht die erste Zensurmaßnahme.
Bereits im Sommer 2015 hatte die ukrainische Medienaufsichtsbehörde den Verkauf Dutzender Werke russischer Autoren verboten. Nun weitet die Regierung in Kiew ihre Maßnahmen massiv aus: Ein von Staatschef Petro Poroschenko erlassenes Gesetz verbietet nun pauschal „prorussische“ Bücher in der Ukraine. Darunter sollen alle Druckwerke fallen, die nach Ansicht der Kiewer Behörden Rußland und seine Führung verherrlichen, antiukrainisch sind oder „totalitäre Ansichten“ vertreten. Auch Bücher, in denen zum Staatsstreich in der Ukraine, zum Krieg oder zum Rassenhaß aufgerufen wird, sollen verboten werden. Nun sollen Fachleute darüber entscheiden, welche Druckwerke konkret betroffen sind – ein Gremium etwa nach dem Muster der bundesdeutschen sogenannten „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“.
Zahlreiche Werke russischer Autoren waren schon im August 2015 verboten worden. Die meisten der betroffenen Autoren hatten 2014 die Eingliederung der bislang zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim in die Russische Föderation verteidigt. Einige warfen der an NATO und EU orientierten Kiewer Regierung zudem vor, „Neonazis“ zu sein. Vor dem Verbot der insgesamt 38 Werke hatte die Aufsichtsbehörde schon die Ausstrahlung russischer Fernsehserien und Filme untersagt. (mü)
 |
 |
 |
