Wien. Die österreichische Abschiebungspraxis ist nach einem jetzt veröffentlichten Bericht des Rechnungshofes ineffizient und zu kostspielig. Demnach ist zwischen 2010 und 2014 der Anteil der Personen, gegen die negative Asylbescheide erlassen wurden, deren Abschiebung aber nicht dokumentiert ist, von 54 auf 57 Prozent angestiegen. Insgesamt seien 39.370 Personen untergetaucht bzw. gebe es über deren Verbleib keine zuverlässigen Informationen.
27 Prozent dieser fast 40.000 Personen stammen aus afrikanischen Staaten, je 26 Prozent aus dem Europäischen Wirtschaftsraum sowie aus dem übrigen Europa, 20 Prozent aus Asien und ein Prozent aus sonstigen Ländern.
Der Rechnungshof empfiehlt jetzt Maßnahmen, mit denen „aufenthaltsbeendende Entscheidungen auch faktisch durchgesetzt werden”. Zudem fordert er, daß der Anteil der tatsächlichen Außerlandesbringungen von Schubhäftlingen gesteigert wird. Dafür müßten Informationen über den Verbleib der betroffenen Personen gesammelt und elektronisch verfügbar gemacht werden. Dazu soll künftig ein eigenes IT-System namens „Integrierte Fremdenadministration” zum Einsatz kommen.
Unzufrieden zeigt sich der Rechnungshof auch mit dem Anhaltezentrum Vordernberg in der Steiermark. Das 2014 eröffnete Zentrum, in dem Abschiebekandidaten auf ihre Abschiebung warten, arbeite unwirtschaftlich, verursache viel zu hohe Kosten und sei völlig unterbelegt, Es sei maximal zu 18 Prozent mit Schubhäftlingen ausgelastet. Zudem liegen die Kosten für einen Haftplatz – bei angenommener Vollauslastung – mit 165 Euro pro Tag mehr als dreimal so hoch wie in Salzburg mit 50 Euro pro Tag. (mü)
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