Wien. In einer Pressekonferenz nahm FPÖ-Obmann HC Strache zu den in der Kritik stehenden transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP Stellung. Bundeskanzler Kern habe bei den Verhandlungen in Straßburg rein gar nichts erreicht, so Strache. Das „CETA-Hin-und-Her“ der SPÖ sei eine für die Bürger inszenierte große Show gewesen, in Wahrheit sei Kern beim EU-Kommissionschef umgefallen und im Liegewagen nach Wien zurückgekehrt.
Kern betreibe – ähnlich wie bei seinen Verlautbarungen zum avisierten EU-Beitritt der Türkei – ein doppelzüngiges Spiel. „Bei CETA und TTIP soll unser Rechtsstaat ausgehebelt werden. Die Rechtsgewalt darf aber nicht nach irgendwohin ausgelagert werden“, so der freiheitliche Obmann.
Als einzige Partei Österreichs sei es die FPÖ, die dezidiert und konsequent gegen CETA und TTIP Stellung beziehe. Zudem verlangte Strache eine Volksabstimmung zu den Freihandelsabkommen. (sp)
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Bei Allem muß man sich nur an die Worte des Herrn Juncker erinnern, da
weiß man, um was es geht!
„Wir beschließen etwas, beobachten dann das Volk, daß dies nicht ein-
schätzen kann. Danach machen wir weiter, bis das es kein Zurück mehr
gibt!“ (So oder sehr ähnlich hat sich Juncker schon zu anderen Themen
geäußert! Wird Zeit, die EU und den Euro azuschaffen!!!
Es gab doch soviel Unterschriften , meine mitgezählt, bei Change,org abwarten.