Wien. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat auf dem Wiener „Flüchtlingsgipfel“ erneut die Initiative ergriffen und mit einem brisanten Vorschlag für Schlagzeilen gesorgt. Er forderte jetzt ein „gigantisches Flüchtlingslager” mit der Infrastruktur einer ganzen Stadt an Libyens Küste, um dort Asylwerber auf den Abschluß ihres Verfahrens in der EU warten zu lassen. Zudem warb er für eine neue „Verteidigungslinie für Europa”.
Orbán rief die desolate Lage in Italien in Erinnerung, das dem anhaltenden Zustrom von „Flüchtlingen“ ausgesetzt ist, und möchte die „Verteidigungslinie” für Europa in Libyen ziehen. An der dortigen Küste sollte nach seinen Vorstellungen eine „gigantische Flüchtlingsstadt” errichtet werden. Diese sollte über „Schulen und Krankenhäuser” verfügen und von „europäischen Kräften bewacht” werden. Flüchtlinge, die Europa erreichten, sollten nach Libyen zurückgeschickt werden und dort ihr Asylverfahren abwarten müssen.
Damit das Vorhaben in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht realisiert werden kann, müsse mit einer „neu zu errichtenden libyschen Regierung” ein Abkommen abgeschlossen werden, konterte Orban auf den Verweis auf die politisch äußerst instabile Lage im nordafrikanischen Bürgerkriegsland. „Ich halte das für schneller machbar, als sie glauben”, fügte er hinzu.
Im übrigen möchte sich Orbán – im Widerspruch zu den meisten seiner EU-Amtskollegen – auch nicht auf den „Türkei-Deal“ verlassen. Wenn dieser scheitere, brauche es ein „Notfalldrehbuch”, erklärte er. Die „Verteidigungslinie” könne dann „nicht an der Südgrenze Griechenlands verlaufen”, da Athen bereits bisher gezeigt habe, daß es zu deren Schutz nicht in der Lage sei. (mü)
 |
 |
 |
Aber Herr Orbán, das ist doch unrealistisch! Wie wollen Sie sowas verwirklichen?
Was man stattdessen wirklich tun kann, ist:
-Einstellungen sämtlicher Geldzahlungen an „Flüchtlinge“!!!
-Auflösung doppelter Staatsbürgerschaften
-Gesundheitsleistungen nur für tatsächlich in Deutschland arbeitende EU-Ausländer, aber nicht automatisch für deren Angehörige.
-Kindergeld nur noch an EU-Ausländer und auch nur noch in der Höhen deren Herkunftslandes
-Betonung, dass Deutschland das Land der Deutschen ist und dass man nur in gewissen Ausnahmefällen „Deutscher werden“ kann.
-Es gilt nur, ausschließlich und überall die deutsche Rechtsauffassung und sonst gar nichts.
-Verkündung einer neuen „Staatsdoktrin“, nämlich dass nichts wertvoller ist als DEUTSCHE KINDER. Sorgende deutsche Eltern müssen die Wertschätzung vor allem moralisch, aber auch finanziell spüren.
Wenn sie spüren, dass sie hier nicht erwünscht sind und es auch nichts Bares mehr gibt, dann werden die Fremden von selber gehen bzw. gar nicht mehr kommen – außer vorübergehend als zahlende Touristen oder gesuchte Spezialisten.