Moskau. Im Kreml wird der Sieg der Putin-Partei „Einiges Rußland“ bei der Parlamentswahl am Sonntag als Vertrauensbeweis der russischen Bevölkerung für Präsident Putin interpretiert. Das erklärte der Pressesprecher des russischen Staatschefs, Dmitri Peskow.
Bei den russischen Parlamentswahlen am 18. September kam die Partei „Einiges Rußland“ (ER) nach der Auszählung von 95,26 Prozent der Wählerstimmen mit 54,19 Prozent auf ein neues Rekordergebnis. Von den 450 Parlamentssitzen hat die Putin-Partei neben den 140 Mandaten, die sie über die Parteilisten erobern konnte, weitere 203 Direktmandate erhalten. Damit erhält ER, die den russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt, 343 von den insgesamt 450 Sitzen in der Staatsduma.
Außerdem werden im künftigen russischen Parlament die „Kommunistische Partei der Russischen Föderation“ mit 42 Sitzen (13,4 Prozent), die rechte „Liberal-Demokratische Partei Rußlands“ mit 39 Sitzen (13,2 Prozent) und die sozialdemokratische Gruppierung „Gerechtes Rußland“ mit 23 Sitzen (6,2 Prozent) vertreten sein. Die Parteien Rodina und Bürgerplattform sowie ein unabhängiger Kandidat errangen je ein Direktmandat. Die Wahlbeteiligung wurde mit 47,81 Prozent angegeben. Insgesamt traten 14 Parteien und politische Gruppierungen zu den Duma-Wahlen an, fast doppelt so viele wie bei den letzten Parlamentswahlen 2011.
Kremlchef Putin hält sich auch angesichts des Wahlausgangs mit Festlegungen auf eine eigene Kandidatur im kommenden Jahr zurück. Auf die Frage, wie sich das Wahlergebnis vom Sonntag auf Putins Pläne bezüglich der Wahl zum Staatschef 2018 auswirken könnten, erklärte sein Sprecher vor Journalisten: „Ich kann diese Frage nicht beantworten, aber es ist offensichtlich, daß die überwiegende Mehrheit der Wähler de facto dem Präsidenten ihre Unterstützung bekundet hat. Ein weiteres Mal hat der Präsident ein solch beeindruckendes Vertrauensvotum vom Volk des Landes erhalten.“
Anfang September hatte Putin auf eine ähnliche Frage eines Journalisten erwidert, es sei noch zu früh, von der Präsidentenwahl 2018 und seiner möglichen Teilnahme daran zu sprechen. (sp/mü)
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