Moskau. Bei der Parlamentswahl in Rußland konnte sich die Regierungspartei „Einiges Rußland“ wie erwartet souverän durchsetzen. Sie kam laut Hochrechnungen vom Sonntagabend auf 44 bis 48 Prozent und bleibt damit stärkste Partei in der 450-köpfigen Duma. Weil mit einem überlegenen Sieg der offenbar die meisten Wähler ohnehin rechneten, stieß die Wahl auf eher verhaltenes Interesse – die Wahlbeteiligung lag offenbar deutlich unter der vom letzten Wahlgang im Jahr 2011 (60 Prozent).
Eine Wählerbefragung am Sonntagabend sah überraschend die rechten Liberaldemokratische Partei (LDPD) mit 18,36 Prozent als neue zweitstärkste Kraft vor den Kommunisten mit 17,24 Prozent und der Partei „Gerechtes Rußland“ mit 6,24 Prozent. Die vier Parteien, die neben einem einzigen oppositionellen Abgeordneten auch die bisherige Duma stellen, unterstützen alle die Politik von Präsident Putin. Die liberalen Oppositionsparteien Jabloko und Parnas scheiterten deutlich an der Fünfprozenthürde.
Von der Opposition sind zum Teil heftige Manipulationsvorwürfe zu hören. Unabhängige Wahlbeobachterorganisationen registrierten zwar ebenfalls mutmaßliche Verstöße. Allerdings fielen diese offenbar weniger gravierend aus sein als 2011. Präsident Putin äußerte sich inzwischen zufrieden über den Wahlausgang. (mü)
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Und die KRIM? Wieviele Abgeordnete sendet die KRIM in die Duma?
Denn das war ja eine große Sorge von Kiew: Wenn die „abtrünnige“ Ukraine-Provinz KRIM in der Duma vertreten ist, dann wäre ab sofort die gesamte Duma kein Ansprechpartner mehr für die US-hörigen Regierungen (EU usw.). Darum wollte die Ukraine ja auch Wählern die „falsch“ wählen könnten ihr Wahlrecht nehmen/sie deportieren lassen.
Wäre interessant, wie das ausgegangen ist.