Wien. In den vergangenen Jahren ist die in der österreichischen Verfassung festgeschriebene „immerwährende Neutralität“ der Alpenrepublik immer mehr aufgeweicht und einer Annäherung an die NATO aufgeopfert worden. Damit könnte jetzt Schluß sein, ginge es nach dem österreichischen SPÖ-Verteidigungsminister Doskozil. Er hat jetzt eine „maßgeschneiderte“ und aktalisierte Form der österreichischen Neutralität ins Gespräch gebracht.
Am Rande einer Friedenstruppenkonferenz der UNO in London präzisierte Doskozil einen Fünf-Punkte-Plan für eine „interessengeleitete Neutralitätspolitik”. Diese solle vor allem dem europäischen Grenzschutz und der Eindämmung von „Flüchtlingsströmen“ dienen.
Wie österreichische Medien berichten, will Doskozil mit seiner Präzisierung der Neutralitätsaufgaben das inzwischen weitgehend ausgehöhlte Verfassungsgesetz auch realpolitisch wiederbeleben. Unter anderem sollen so „die Auslandseinsätze des Bundesheeres künftig vermehrt dem Interesse Österreichs dienen”, sagte Doskozil in London. Im Mittelpunkt stehen für den Verteidigungsminister darüber hinaus aber „Missionen für mehr Stabilität in den Hauptherkunftsländern von Migrationsbewegungen”. So solle es künftig konkrete militärische Unterstützung in besonders von Terror betroffenen Ländern sowie österreichische Sondermissionen zur Verhinderung von Terror geben, etwa in Bosnien-Herzegowina. (mü)
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Vorsicht, Mogelpackung!
Unsere Männer sollen also in Krisengebiete geschickt werden, um „Flüchtlingsursachen“ zu beseitigen. Während die wehrfähigen Syrer, Afghanen, Eritreer usw. in unseren Cafés sitzen und bei einem Kaffee genüsslich die Fernsehbilder unserer in der Ferne für sie geopferten Soldaten konsumieren? Das kann doch wohl nicht wahr sein!
Neutralität hieße: Alle Mann zurück, um hier unsere Heimat zu schützen!!!
Ja, völlig richtig – doch es geht noch weiter: Mit diesem Argument, welchen der Herr Minister da geäußert hat, kann man (auch weiterhin) die österreichischen Soldaten immer genau dort einsetzen, wo man möchte (bzw. die VSA ,,anordnet“ ;-)) – man muss immer nur behaupten, es wäre nur, um Terroristen zu bekämpfen. Hmmmmmmm, passiert das nicht auch jetzt schon? 😉 Also, eine Mogelpackung, ja……. oder auch Laberrhabarber und Singsang.
Edit. Und SPÖ!… noch Fragen? 😉 Und dass der Norbert Hofer ihn kürzlich noch lobte (er sei ein guter Mann, er mache sein Job gut… oder so ähnlich), wundert mich ebenso nicht ein Stück. Denn der liebe Norbert Hofer will ja die Wahl gewinnen, da muss er natürlich aufpassen, was er sagt. 😉 Zwar ist er in vielen Dingen schon sehr deutlich (auf jeden Fall viel deutlicher, als Herr Van der Bellen), doch SO RICHTIG Tacheles redet auch er nicht – natürlich nicht. 😉
Trotzdem ist er derzeit die einzige vernünftige Lösung (und hoffentlich auch Rettung)!…. für Österreich, für uns, für Europa.
Heimat, Freiheit, Tradition – Multikulti Endstation!
– Für ein Europa der Vaterländer!