Kommunalwahlen in Niedersachsen: AfD-Ergebnis mit Spannung erwartet

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„Trotz ihres Erfolgs bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist unklar, ob die AfD auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen so gut abschneiden wird. Die letzte Wahlprognose für das norddeutsche Bundesland stammt vom November 2015. Da lag die AfD laut einer Forsa-Umfrage bei vier Prozent – allerdings handelte es sich dabei um eine Landtagswahlumfrage. Eine entsprechende Umfrage auf kommunaler Ebene gibt es nicht. Die Flüchtlingskrise, aber auch die islamistisch motivierten Terrorattacken in Deutschland und Frankreich könnten der rechtspopulistischen Partei auch in Niedersachsen Auftrieb geben“, faßt die F.A.Z. die Lage zu den heute stattfindenden Wahlen im norddeutscen Flächenland Niedersachsen zusammen.

Negativ für die AfD wuírd sich auswirken, daß es der aufstrebenden Partei nicht gelang, in einigen Bezirken, Städten und Gemeinden eigene Kandidaten aufzustellen. In fünf von acht kreisfreien Städten konnte die AfD keine Wahlvorschläge einreichen, neben Osnabrück wird auch in Emden und Salzgitter kein AfD-Kandidat zur Wahl stehen. Noch problematischer sieht es beim Wahlantritt in den Gemeinden aus: die AfD hat gerade einmal 129 Wahlvorschläge für 921 Gemeinden eingereicht, wodurch das Gesamtergebnis geschmählert werden könnte.

„Die AfD hat in Niedersachsen aber nicht nur ein Problem, Kandidaten aufzustellen und Unterstützer zu finden. Der Landesvorsitzende und frühere Fernsehjournalist Armin-Paul Hampel beschwerte sich, seiner Partei sei ‚zu keinem Zeitpunkt während des Wahlkampfs eine Chancengleichheit gewährt‘ worden. AfD-Wahlkampfstände seien angegriffen und öffentliche Auftritte von Kandidaten gestört worden. Außerdem beklagt die Partei, daß gut ein Drittel der Wahlplakate entfernt oder zerstört wurden. Vandalismus trifft bei den niedersächsischen Kommunalwahlen wohl vor allem die AfD. (…) Hampel plant inzwischen sogar, die Wahlen anzufechten und läßt prüfen, inwiefern das möglich ist. Die AfD ist davon überzeugt, daß viele Menschen sich in Niedersachsen nicht offen zur AfD bekennen oder als Kandidat aufstellen lassen, weil sie die soziale Ächtung an ihrem Arbeitsplatz oder im Bekanntenkreis fürchten. Wenn diese Behauptung stimmt, müßte die Partei zumindest in den Bezirken und Gemeinden, in denen sie zur Wahl antritt, durchaus Erfolge verzeichnen können. Dann ließen sich die weniger erfolgreichen Ergebnisse und der Mangel an Kandidaten tatsächlich auf kommunale Widrigkeiten zurückführen“, berichtet die F.A.Z. (sp)