Wien. Während ihm die Freiheitlichen mit herber Kritik im Nacken sitzen, sieht der österreichische Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) positive Signale beim Asyl-Ansturm. Zwar seien die „Flüchtlings“zahlen „noch immer viel zu hoch“ – eine Wiederholung der „Katastrophe“ mit Zahlen wie im Vorjahr kann Kurz aber nicht erkennen.
Wörtlich sagte der Minister dem „Standard“: „Daß es zu Zahlen wie 2015 kommt, sehe ich derzeit nicht.“ Es gebe inzwischen einschlägige Signale der EU, „es ist klargestellt, daß nicht jeder nach Europa kommen kann“.
Insbesondere gehe man gegen Schlepperbanden vor, und die ankommenden „Flüchtlinge“ würden „nicht mehr in Bussen und Zügen quer durch Europa weitertransportiert“.
Die aktuellen Zahlen seien allerdings weiterhin zu hoch und der Schutz der EU-Außengrenzen „noch immer nicht vorhanden“. Man sei noch weit entfernt von einer Lösung. Sorgen macht Kurz insbesondere die Situation in Italien: „Wenn Italien die Menschen nach Norden weiterwinkt, dann kommen sie über die Brennergrenze, und das ist etwas, das wir nicht stemmen können“.
FPÖ-Chef Strache hatte Außenminister Kurz und dem neuen Innenminister Sobotka erst dieser Tage leere Versprechungen und massive Versäumnisse beim anhaltenden Asyl-Ansturm vorgeworfen. (mü)
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