Frostige Beziehungen: EU-Kommissar Oettinger sieht keinen EU-Beitritt der Türkei

31. August 2016

Brüssel/Ankara. Das Klima zwischen der EU und der Türkei wird immer frostiger. Jetzt hat EU-Kommissar Günther Oettinger durchblicken lassen, daß er einen Beitritt der Türkei zur EU unter Präsident Erdogan nicht mehr für möglich halte. Oettinger wörtlich: „Das wird wohl eher ein Thema für die Zeit nach Erdogan.“ Unter den derzeitigen Bedingungen sei ein Beitritt „weit bis ins nächste Jahrzehnt hinein nicht realistisch“. Jedoch bleibe die Türkei für die EU ein geostrategisch und wirtschaftlich wichtiges Land – gute Beziehungen seien daher wichtig.

Oettinger stellte in diesem Zusammenhang auch eine Aufhebung der Visapflicht für alle Türken bis Oktober in Frage. Die Regierung in Ankara habe noch nicht alle Bedingungen für die Visafreiheit erfüllt: „Vor allem bei der Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze kann es keinen Rabatt von unserer Seite geben. Für uns gehen Rechtsstaatlichkeit und Genauigkeit vor Schnelligkeit. Wenn die Türkei mehr Zeit für die Änderung der Gesetze braucht, ist das eben so“, sagte Oettinger in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung.

Die Türkei beharrt allerdings weiter auf der Aufhebung der Visapflicht: „Wir erwarten die Aufhebung bis spätestens Oktober 2016″, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der griechischen Zeitung „Kathimerini“. Die Türkei könne anderenfalls die illegale Migration in die EU nicht allein stoppen, solange die EU ihre Verpflichtungen nicht erfülle. (mü)

2 Kommentare

  1. Pi$$lam sagt:

    Diesen geistigen Kraftakt hätte ich dem Erfinder des Schwaben-Denglisch garnicht zugetraut.
    Besteht da noch Hoffnung für die geistige Weiterentwicklung eines schon abgeschriebenen Politclowns ?

  2. Zappa sagt:

    Diese stümperhafte Drohung entspricht einem minderen IQ, der aus der religiösen Richtung des Islam resultiert. Sich von solchen Drohungen einschüchtern zu lassen entspricht einer geistig degenerierten Haltung, wie sie gegenwärtig in unseren Breitengraden floriert.

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