Wien. Der österreichischen Außenminister Kurz rechnet nicht mit einer Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Es gebe dazu zwar unter den Staats- und Regierungschefs unterschiedliche Meinungen, sagte der Nachrichtenagentur APA, bei den Außenministern sehe er aber wenig Freude, „jetzt neue Verhandlungskapitel zu eröffnen.“ Grundsätzlich sollte man die Diskussion über das künftige Verhältnis der EU mit der Türkei „ohne Schaum vor dem Mund“ führen, sagte Kurz.
Kurz sieht sich im übrigen in der pessimistischen Einschätzung der Beziehungen zur Türkei bestätigt. Er habe in den letzten Jahren „stetig gehört, daß es der Sinn der Beitrittsverhandlungen ist, daß sich die Türkei stärker an die EU annähert“, sagte Kurz. Doch davon habe er wenig bemerkt. Aus seiner Sicht habe sich die Türkei in den vergangenen Jahren von der Europäischen Union entfernt. Und: „Die Entwicklung in den vergangenen Wochen ist vom Tempo und vom Ausmaß her sowieso noch einmal wesentlich problematischer.“
Seit dem Putschversuch in der Türkei und der massiven Säuberungswelle unter Staatsbediensteten und innerhalb der Armee ist in der EU eine heftige Debatte über die Zukunft der Türkei-Verhandlungen ausgebrochen. Die österreichische Bundesregierung als Befürworterin eines Abbruchs der Verhandlungen hat sich hierbei den Unmut Ankaras in besonderer Weise zugezogen. Geharnischte Verbalattacken und diplomatische Maßnahmen waren in jüngster Zeit die Folge. (mü)
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Europa braucht die Türkei wie einen Kropf oder Fußpilz ! Demokratische Volksabstimmung zum Beitritt und das Problem ist vom Tisch.