Warschau/Brüssel. Bei der europäischen Grenzschutzagentur Frontex läuft längst nicht alles rund – anstatt die europäischen Außengrenzen zu schützen, betätigt sich Frontex seit Monaten in erster Linie als Rettungs- und Fährdienst für aufgegriffene „Flüchtlinge“ im Mittelmeer.
Jetzt plant man im Warschauer Frontex-Hauptquartier für Herbst einen „Streßtest“ zur Verwundbarkeit der EU-Außengrenze. Frontex-Direktor Fabrice Leggeri sagte in Brüssel, die Schengen-Länder sollten sich freiwillig an dem Test beteiligen. „Ziel ist es, eine gemeinsame Methode zu entwickeln“, nach der künftig die Verwundbarkeit der EU-Grenzen überprüft wird, erklärte Leggeri. Die Idee für einen solchen „Streßtest“ sei aus der Euro-Krise gekommen, als die EU Banken-Stresstests eingeführt hat.
Der Überprüfung der Belastbarkeit der EU-Außengrenze kommt eine wichtige Rolle bei der Ausgestaltung der künftigen Frontex-Struktur zu. Sollte ein EU-Mitgliedsland bestehende Mängel nicht beheben, kann Frontex die EU-Kommission und den EU-Innenministerrat damit befassen. Letztlich könnte die EU einem unkooperativen Mitgliedsland mit der Aussetzung seiner Schengen-Mitgliedschaft drohen.
Gestärkt werden soll auch die Rückführung Illegaler. 2016 sind 60 Millionen Euro für die Rückführung vorgesehen. Frontex soll künftig leichter selbst Abschiebungsflüge organisieren können. (mü)
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EU-Grenzen? Welche Grenzen? Eine Grenze ist ein psychisch und oder physisch nicht zu überwindendes Bollwerk. Wird sie durchbrochen, hat wer oder was versagt. Oder beide. Wie kommen wohl die ganzen Illegalen hier rein? Grenzen… Ihr Spinner!!
„…unkooperativen Mitgliedsland … drohen.“
… man kann es auf einen Nenner bringen …
für die Schäden, die Frau Merkel angerichtet hat – dürfen jetzt die schwächeren Staaten bluten. Eine aktuell größere Schande ist für Deutschland kaum vorstellbar.