Die Türkei hat nicht nur politisch für die EU, sondern auch wirtschaftlich für den deutschen Steuerzahler das Zeug zum Rohrkrepierer. Denn: die Türkei hat in den letzten Jahren vom deutschen Steuerzahler mehr als eine Milliarde Euro für die Einführung von EU-Standards erhalten. Allerdings stehen die Ergebnisse in keinem Verhältnis zu diesen gigantischen Ausgaben. Im Gegenteil hat sich die Türkei in puncto Menschenrechte und Meinungsfreiheit trotz der Zahlungen deutlich von der EU entfernt.
Das ist der ernüchternde Befund, der aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hervorgeht. Konkret: der deutsche Anteil an der sogenannten „Heranführungshilfe“ der EU von 2007 bis 2014 hat fast 1,1 Milliarde Euro betragen, heißt es im Schreiben aus dem Ministerium. Im Jahr 2015 habe der Beitrag bei 133,7 Millionen Euro gelegen, für 2016 seien 133,4 Millionen Euro geplant. Mit den Geldern werden Länder unterstützt, für die ein Beitrittsverfahren zur EU läuft.
Singhammer kommentierte diese Zahlen mit den Worten, die „segensreichen Wirkungen der Heranführungsmilliarden sind überschaubar“. In Sachen Religionsfreiheit, Pressefreiheit und rechtsstaatlichen Grundsätzen gebe es sogar eher „einen Kontinentaldrift der Türkei“. Deshalb sei jetzt eine Überprüfung der Hilfen nötig. (mü)
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Aus dem Herzen gesprochen.
Deutsche haben weltweit den Ruf schon seit Genscher, der Barzahler, für jede Sch***, zu sein, viele halten die Deutschen für besonders bescheuert, weil man uns alles bezahlen lassen kann, selbst wenn wir selbst nichts davon haben. Und selbst unsere Städte geben wir komplett an freundlich einfallende Invasoren ab. Das sagt was über die geistesgestoerte Psyche, der Deutschen aus. Wer freundlich bettelnd einfällt, bekommt alles. Also selbst freundliche Heuchler sind mehr Wert als eine fleissige deutsche Putzfrau. Warum bekommt diese Frau nicht die Zuneigung und Anerkennung, wie nichtstuende fremde junge Männer? So krank verhält sich kaum ein anderes Volk zu sich selbst! Oder wenn in Regensburg eine Willkommenshysterie ausgelöst wird, zumeist von Wohlstands verblödeten Studentinnen und dann der islamische Invasor sagt; dieser Flecken Erde (also Regensburg ) ist nicht für die Deutschen gemacht, sondern für Menschen gemacht! Er hat nicht gesagt, für die Deutschen alleine oder so! Wollen wir wetten, dass dieser Mann genau weiß, was er gesagt hat, und das auch genau so meinte! Also an alle Linksfaschisten und Blödstudenten: später bitte nicht wundern. Ach und ihr liebenswerten Schwulen, auch Ihr bitte nicht wundern. An alle Traumtaenzer, Toleranz und gegenseitige Achtung, erkämpft man sich oder erarbeitet man sich, erkaufen hat noch nie dauerhaft funktioniert, wenn Euch die Eltern das nicht beigebracht haben und Schulen und Universitäten auch nicht, dann werden eben bittere Erfahrungen, dafür sorgen. Die gute alte deutsche Putzfrau kann da nicht mehr helfen und Ihr Mann ist schon lange tot.
Warum Heranführungshilfen? Wir wollen die nicht in der EU haben! Basta!