Wien. Während die EU auf Sanktionen setzt – erst am Freitag verlängerte Brüssel die Krim-Sanktionen um ein weiteres Jahr –, stößt dieser Kurs nicht bei allen Mitgliedern auf Gegenliebe. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz setzt andere Akzente und hat die EU jetzt zu einer schrittweisen Aufhebung der Rußland-Sanktionen aufgerufen.
Kurz schlägt dazu einen Aktionsplan vor. Im ORF sagte er: „Ich glaube, wir müssen allmählich dazu kommen, daß für die Durchführung der einzelnen Punkte des Minsker Protokolls, für jeden Schritt in diese Richtung Sanktionen nach und nach aufgehoben werden.“ Es sei an der Zeit, „Rußland einen bedeutenden Schritt entgegenzutun“.
Kurz bestätigte auch, daß es in der EU durchaus bereits Diskussionen darüber gebe, ob die Rußland-Sanktionen nicht der falsche Weg seien.
Die Beziehungen zwischen Rußland und der EU hatten sich nach dem Maidan-Umsturz in der Ukraine im Februar 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Rußland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Rußland. Moskau revanchierte sich mit einem Einfuhrverbot für zahlreiche Lebensmittelprodukte aus den westlichen Boykott-Ländern. (mü)
 |
 |
 |
