Wien. Österreich kommt nach dem knappen Sieg des Grünen-Kandidaten Alexander van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl nicht zur Ruhe. Die Verdachtsfälle häufen sich, es könnte beim Auszählen der Stimmen nicht mit rechten Dingen zugegangen sein.
Jetzt wurde bekannt, daß auch Kinder unter dem zulässigen Wahlalter von 16 Jahren in einem Ort in Niederösterreich mitwählten. Außerdem steht auch der Wahlleiter im Innenministerium, Robert Stein, in der Kritik. Vor allem die Tatsache, daß Stein zugleich SPÖ-Funktionär ist, wirft bei vielen die Frage auf, ob diese Ämterkombination für einen Wahlleiter besonders glücklich ist.
Stein äußerte sich inzwischen auch zu dem Vorfall in Niederösterreich. Die „Kronen-Zeitung“ zitiert ihn mit dem Eingeständnis, in der Gemeinde Miesenbach sei die Wählerevidenz mit dem Wählerverzeichnis verwechselt worden. Dadurch seien 14 noch nicht 16jährige Jugendliche als wahlberechtigt geführt worden, von denen sechs an der Wahl teilgenommen hätten. Die sechs Stimmen hätten den Wahlausgang aber nicht wesentlich verändern können.
Weitere Unregelmäßigkeiten waren zuletzt aus Kärnten und der Steiermark gemeldet worden. Im oberösterreichischen Helfenberg war zudem bekannt geworden, daß der Bürgermeister drei Wahlzettel zerrissen hatte. (mü)
 |
 |
 |
Wie schon früher hier gesagt: die Manipulationen in Österreich sind wahrscheinlich sehr professionell organisiert worden und daher wird es für die FPÖ sehr schwierig werden, genügend Verdachtsfälle zu Ungunsten von Hofer nachzuweisen um eine Überprüfung des Wahlergebnisses zu erzwingen. Wir werden dasselbe Spiel bei der BREXIT Abstimmung in UK vermuten dürfen. Dort stehen aber mit MI6 und NSA-Helfer sehr professionelle Dienste zur Verfügung, die garantiert nichts anbrennen lassen. Ein BREXIT wäre wirklich eine grosse Überraschung, auch wenn die Mehrheit der Briten deutlich dafür stimmt.
Solange nicht der Identitäts / Personal- Ausweis mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen wird, stehen bereits vom Grundsatz her, der Manipulation, Tür und Tor offen. Jeder, der an einen Wahlschein kommt, ganz egal wie, kann sonst wählen.
Und in Heimen und / oder Pflegeeinrichtungen, darf kein Pfleger / Personal beim Ausfüllen des Wahlscheines anwesend sein. Die Abhängigkeiten, sind hier viel zu groß. Oft haben Heim- oder Insassen von Pflegeeinrichtungen Angst vor dem Personal. Die Insassen, sind viel zu abhängig vom Personal. Hier müssten externe Helfer, auf die Verlass ist, Aufsicht führen.
Natürlich ist die Wahl manipuliert.Ein Vorgeschmack für die kommende Wahl 2017 bei uns in Deutschland.Da wird es dann richtig zur Sache gehen.Leider ändern nun mal Wahlen nichts.Das Volk soll sich erheben und friedlich gegen diese verrückte Politik demonstrieren.
Hofer wäre ohne diese Wählfälschung Bundespräsident geworden,warum läßt er sich das gefallen?
Sofort Staatsanwaltschaft einschalten und Neuwahlen fordern,das wäre verhältnismäßig.
In der DDR war das zusätzlich zum Nachweis der Wahlfälschung notwendig.
Unter demokratischen Bedingungen ist es aber ausreichend, die Wahlfälschung nachzuweisen. Man muss sich aber die Mühe machen und wirklich in ausreichend vielen Wahllokalen die Auszählung als Wähler beobachten. (Das hat sogar bei der letzten Kommunalwahl in der DDR geklappt, obwohl es da schwer zu organisieren war!) Und man muss sich als Wähler die Mühe machen, vom Briefwahlrecht nur in absolut unumgänglichen Fällen Gebrauch zu machen. Also man muss die Wahlen schon ernst nehmen, wenn man was erreichen will.
Nachzählen? Wie kann man echte Stimmzettel von ausgetauschten Simmzetteln unterscheiden? Neuwahlen und künftige Wahlen mit einem vor Fälschung sicheren Verfahren sind angebracht. Das müsste noch ausgedacht und eingerichtet werden.