Berlin. Die patriotische „Identitäre Bewegung“ (IB) soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erklärte, man sehe sich zu diesem Schritt veranlaßt.
„Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist“, so Maaßen gegenüber der „Rheinischen Post“. Noch vor drei Jahren hatten sich die Verfassungsschützer gegen eine Beobachtung der Jugendbewegung ausgesprochen. Doch mittlerweile sei die Bewegung „von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen“.
„Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist unbegründet. Im Gegensatz zum insinuierten Verdacht steht die Identitäre Bewegung Deutschland e.V. dafür ein, die demokratische Verfassungsordnung in Deutschland zu verteidigen“, so die IB in einer Stellungnahme. Es sei ihr Ziel, eine offene Debatte über die Zukunft Europas zu fördern, das durch „starken Migrationsdruck“ in seiner „ethnokulturellen Identität“ existentiell bedroht sei.
Die „Identitäre Bewegung“ macht immer wieder mit Protestaktionen auf sich aufmerksam, insbesondere in Österreich. Sie kritisiert die Einwanderungspolitik der Bundesregierung. Im Juni des Vorjahres besetzten einige Aktivisten in der Bundesrepublik Deutschland zeitweise den Balkon der Berliner SPD-Zentrale. (ag/sp)
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Das kommt einem Adelsprädikat gleich!