Donezk. Die östlichen Landesteile der Ukraine kommen nicht zur Ruhe. Seit dem Frontwechsel Kiews in Richtung Westen, der von Anfang an mit rigiden antirussischen Maßnahmen der neuen Regierung einherging, regen sich im Osten des Bürgerkriegslandes Abspaltungstendenzen.
Jetzt hat der Donezker Regierungschef Alexander Sachartschenko die Diskussion über die Zukunft der Region angefacht. Er nannte dieser Tage eine Reihe von Bedingungen, unter denen die umkämpften Landesteile wieder vollgültiger Teil der Ukraine werden könnten. Aber auch eine Volksabstimmung über einen Beitritt zu Rußland ist für Sachartschenko denkbar.
Für unabdingbar hält der Gebietschef einen Regierungswechsel, in dessen Gefolge der nationalistische Umsturz vom Februar 2014 in Kiew verurteilt werden müsse. Wörtlich: „Es muß eine Entnazifizierung durchgeführt und danach der Staat wiederhergestellt werden. Das bedeutet wiederum, daß freie Wahlen abgehalten werden müssen und die Rechtsnachfolge der Ukraine, die als Staat auf dem Maidan begraben wurde, wiederanerkannt wird.“ Auch eine Verfassungsreform hält Sachartschenko für ratsam, in deren Rahmen die Ukraine in eine Föderation umgewandelt werden müßte.
Erst nach Erfüllung dieser Bedingungen wäre die Donezker Volksrepublik bereit, über einen Verbleib bei Kiew zu verhandeln.
Als Alternative nannte Sachartschenko ein Referendum über einen Beitritt zu Rußland analog zur Volksabstimmung auf der Krim im März 2014. Allerdings dürfte ein „Referendum erst dann durchgeführt werden, sobald sich eine Möglichkeit bietet, die Entscheidung des Volkes zu realisieren“.
Nach UN-Angaben hat der anhaltende Konflikt um die „Volksrepubliken“ von Donezk und Lugansk in der Ostukraine seit 2014 rund 9.000 Menschenleben gefordert. (mü)
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