Wien. Der designierte Staatspräsident der Republik Österreich, der ehemalige Grünen-Politiker Van der Bellen, sorgt mit einer Äußerung in den ARD-Tagesthemen für Empörung: die EU-kritische Haltung der FPÖ nimmt er zum Anlaß, den Freiheitlichen nicht den Auftrag zur Regierungsbildung geben zu wollen, auch wenn sie nach der im nächsten Jahr stattfindenen Nationalratswahl die stärkste Kraft im Parlament werden sollte.
„Die FPÖ spielt mit dem Feuer. Wir sind ein kleines, offenes Land, das auf Exporte angewiesen ist. Daher ist es nicht im politischen oder wirtschaftlichen Interesse Österreichs, sich von der Union abzunabeln“, so die hanebüchene Begründung Van der Bellens für seine nicht gerade demokratische Haltung.
Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache kritisierte dies mit harschen Worten. „Mit diesem Interview hat Van der Bellen das Ansehen Österreichs beschädigt. (…) Das ist ein echter Schlag gegen das österreichische Demokratieverständnis. Ich frage mich, wer hier eine Gefahr für Österreich und Europa darstellt? Und wer spaltet hier? Ein grüner Vertreter des roten Systems, welcher offensichtlich Rot-Grün mit allen Mitteln in Zukunft durchsetzen will!“ so Strache auf Facebook.
„Van der Bellen hat die Riesenchance ausgelassen, Gräben zuzuschütten. Er will gar kein Präsident für alle Österreicher sein, sondern der verlängerte Arm und das Sprachrohr von Rot-Schwarz-Grün und der Eurokraten. Er ist nicht bereit, die elementarsten demokratischen Spielregeln anzuerkennen und stellt sein subjektives Empfinden über den Wählerwillen. Und er packt als neues Lieblingstotschlagsargument die wahrheitswidrige Behauptung von der Europafeindlichkeit der FPÖ aus“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die Äußerungen des designierten Präsidenten. „Noch nicht einmal angelobt, schließt Van der Bellen bereits aus, daß er als Bundespräsident HC Strache bei einem Wahlsieg der FPÖ mit der Regierungsbildung beauftragen würde. Das ist ein demokratiepolitisches Ding der Unmöglichkeit und ein Schlag ins Gesicht für 2,2 Millionen Österreicher, die Norbert Hofer gewählt haben. Und wider besseres Wissen unterstellt er der FPÖ eine Europafeindlichkeit, die es nicht gibt. Europa ist nicht gleichzusetzen mit der EU und kritisch ist nicht gleich feindlich. Wir stehen der EUrokratie im Sinne unserer Heimat kritisch gegenüber und wenn wir uns die Entwicklungen in der jüngsten Vergangenheit ansehen, zu Recht“, so Kickl weiter. (sp)
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Die FPÖ, und andere Parteien und Personen, die an der Demokratie festhalten wollen, müsste, jetzt, allen eventuell vorgekommenen Wahlmanipulationen nachgehen. Das, was der neu gewählte Staatspräsident, von sich gab, lässt nur allzu tief blicken. Es kommt mir ja geradewegs so vor, als wolle sich da einer der Last vom Schmu entledigen. Mit seinen „Argumenten“, ließe sich auch jedwede Wahlmanipulation, im voraus, und im nach hinein, rechtfertigen.
Die Kulissenschieber wussten ganz genau, warum sie vdB auf den Sockel hoben. Selbst wenn das offiziell repräsentierte Wahlergebnis den Tatsachen entsprechen würde, wäre vdB auch nur durch das Wählerpotential seiner „Österreicher mit ausländischen Wurzeln“ dorthingelangt. Wenn einer schon mal so etwas nötig hat…
Bekommt der überhaupt noch mit was er sagt?
Das ist keine Diktatur, das ist SCWACHFUG.
Es zeigt sich auch in Deutschland immer wieder:
Die roten/grünen/schwarzen Systempolitiker haben mit Demokratie und Rechtsstaat nichts am Hut.
Sie lassen keinen Verfahrenstrick und keine Gesetzeslücke aus, um den Volkswillen ignorieren zu können.
Massenhafter willkürlicher Gesetzesbruch durch deutsche Richter und Staatsanwälte unterstützt die Unterdrückungspolitik.
So lange van der Bellen Präsident dieser wunderschönen Alpenrepublik ist, sollte man sich 2 oder 3 mal überlegen, ob man seinen Urlaub tatsächlich dort verbringen möchte. Es gibt ja noch die Schweiz, die Tschechei, die Slowakei, Polen, Ungarn und das eigene Land mit reizvollen Urlaubsgebieten!!! Aus eigener Anschauung kann ich die Slowakei als Schönes und sicheres Reiseland nur empfehlen. Reisende aus Süddeutschland fahren am besten über die Tschechei!
Das halte ich nicht für gut. Die Österreicher sind unser Brudervolk. Ich plädiere für das Gegenteil und einer Kontaktaufnahme im Urlaub zur Freiheitlichen Opposition. Den Österreichern fehlt auch so etwas, wie die Initiative:
„einprozent.de“
https://einprozent.de/verdacht-auf-wahlbetrug-in-oesterreich/
Letztlich schützen die Österreichischen Soldaten und Polizisten unsere Bevölkerung, indem sie Österreichs Grenzen sichern. Die Österreichische Bevölkerung, leidet ja so wie wir, hier. Und Merkel, und unsere Politiker, der sogenannten grossen Koalition, könnten unsere Grenzen sofort schließen, indem sie die Asyl- Gesetze wieder anwenden.
Danke für diese Entgegnung. Jeder soll eben tun, wie er meint.
Ich gebe nur zu bedenken, dass die Mehrheit der Österreicher ganz sicher für den deutschnationalen Hofer gestimmt hat. AUSNAHME: Das Tiroler Kaunertal und die angrenzenden Vorarlberger Gemeinden, wo nämlich der grünrote Westentaschen-Diktator so besonders gerne seinen Urlaub verbringt. (Dort erlebte er die Gnade, als Kind gut aufgenommen zu werden, nachdem schon zuvor seine Eltern, aus dem Baltikum fliehend, im nationalsozialistischen Wien eine neue Heimat gefunden hatten.)
Das übrige, arbeitende Österreich, also außer dem Kaunertal, ist „Hofer-Land“.
Im Gegensatz zur Mehrheit der Deutschösterreicher eben, haben in den größeren Städten maßgeblich viele Neubürger den Bellen gewählt. In den Schwerpunktgebieten wurden ja auch absichtsvoll türkischsprachige Bellen-Plakatständer aufgestellt.
Bis zum Erweis des Gegenteils bin ich mir sicher, daß vdB darauf hinwirkt, die Balkanroute wieder zu öffnen, den Brenner sperrangelweit offen zu halten und die Soldaten und Gendarmerie als Brötchenschmierer und Bettenmacher in den Einwandererunterkünften antreten lässt!!! Da zudem immer mehr Unstimmigkeiten zur Stichwahl das Licht der Öffentlichkeit erreichen, muß die FPÖ endlich Einspruch erheben und Neuwahlen erzwingen!!!!
Tja liebe Leute.
So sind sie halt, die Kommunisten und Volksverräter.
Zu jedem Tabubruch bereit, sichert der nur ein paar Monate an weiterer Macht, um das Land zu zerstören.
Da wird noch einiges auf die Europäer zukommen, wenn es um den Machterhalt der Altparteien geht. Da werden sie alle ihre Maske fallen lassen
Von so einem war nichts anderes zu erwarten.
Sowas nennt man DIKTATOR.