Brüssel/Warschau. Noch im laufenden Jahr 2016 könnten die europäischen Außengrenzen am Mittelmeer mithilfe von Drohnen überwacht werden. Das hat der Direktor der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA), Markku Mylly, dem EU-Informationsdienst „EurActiv“ bestätigt. Das Aufspüren von Geflüchteten sei einer der Bereiche, in denen Drohnen eingesetzt werden sollten.
Schon in einer Mitteilung vom Dezember hatte die EU-Kommission Einzelheiten zu den Plänen durchblicken lassen. Demnach ist die Aufrüstung mit Drohnen und Satelliten Teil einer umfassenden Neustrukturierung jener drei EU-Agenturen, die mit Überwachungsaufgaben der Meere und Küsten betraut sind. Die Grenzagentur FRONTEX, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs und die Fischereiaufsichtsagentur verschmelzen dafür zu einer neuen Agentur. Sie soll vorrangig die „Kerntätigkeit” von FRONTEX erledigen, darunter auch gemeinsame Abschiebungen von Geflüchteten.
Einzelheiten werden nun im Rahmen eines Pilotprojekts präzisiert. Ziel ist die möglichst reibungslose Weiterverwendung bestehender Systeme sowie die Einführung „neuer, moderner Technik”. Geplant ist die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle, die vermutlich im FRONTEX-Hauptquartier in Warschau angesiedelt wird. Für den Informationsaustausch zwischen den Agenturen und Behörden könnte das bei der Polizeiagentur Europol angesiedelte verschlüsselte SIENA-Netz genutzt werden.
Geplant ist auch die engere Zusammenarbeit mit den 316 zivilen und militärischen Behörden in den Mitgliedstaaten, die ebenfalls Aufgaben der Küstenwache wahrnehmen.
Die Überwachung der Seegrenzen soll künftig zum Teil automatisiert durch Drohnen erfolgen. Die Nutzung unbemannter Luftfahrzeuge wird von der Kommission als preiswertere Alternative zu bemannten Aufklärungsflugzeuge bezeichnet. Veranschlagt werden dafür Zusatzkosten von 22 Millionen Euro jährlich sowie 17 neuen Arbeitsplätzen zur Umsetzung der Drohneneinsätze. Die Drohnen selbst sollen von der neuen Agentur nicht gekauft, sondern ihr Betrieb an einen anderen Dienstleister ausgelagert werden. (mü)
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Also Drohnen sollen die EU-Grenzen überwachen. Man fragt sich warum oder zu welchem Zweck? Wahrscheinlich um Flüchtlingsboote früher zu sichten und die Passagiere, obwohl nicht in Seenot, zu retten und in die EU zu bringen. Dem tumben Volk erzählt man dann, es gehe den bösen Schlepperbanden an den Kragen.
Seeüberwachung:
„Flüchtlings“-Boote samt Inhalt in Schlepp.
„Flüchtlings“-Boote samt Inhalt zurück.
„Flüchtlings“-Boote zerstören.
„Flüchtling“ nix mehr Geld – Schlepper nix mehr Boot.