Moskau. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew spricht Klartext – er hält die europäische Politik der offenen Grenzen für rundweg gescheitert. Das berichtet das russische Nachrichtenportal „sputniknews“.
Das Portal gibt einige ungewohnt persönliche Bemerkungen Medwedews wieder, der 2008 bis 2012 russischer Staatschef war und dann mit dem heutigen Kremlchef Putin die Rollen tauschte. „Sputniknews“ zitiert Medwedew mit den Worten: „Wirklich schade um Europa. Und das sage ich ohne jegliche Ironie. Ich war auf der Münchner Sicherheitskonferenz – sämtliche europäischen Politiker, mit denen ich gesprochen habe, senkten ihre Blicke und sagten: ,Ja, wir sind gescheitert‘. Das ist tatsächlich ein unverantwortliches Verhalten der europäischen Politik und der Führung der Europäischen Union gewesen.“
Konkret kritisierte Medwedew die Politik der offenen Grenzen und einer unkontrollierten Massenzuwanderung nach Europa: „Allein im vergangenen Jahr sind rund 1,8 Millionen Menschen in die Europäische Union eingereist, 1,2 Millionen davon illegal. Dies ist eine enorme Belastung.“ Das Ergebnis sei „ein Bruch der kulturellen und historischen Struktur in Europa. Und das ist ein sehr gefährliches Phänomen.“
Dabei sei ihm bewußt, daß die russischen Einwanderungsbestimmungen „offen gesagt nicht gerade die liberalsten“ waren. Es gelte aber, Rußland vor den Problemen zu schützen, denen sich Europa nun gegenübersehe. Medwedew: „Die Gefahr einer unkontrollierten Migration ist uns durchaus bewußt. Sie war uns auch früher bewußt, deshalb waren die Einwanderungsregeln offen gesagt nicht gerade die liberalsten. Und jetzt, nach alledem, was sich in Europa ereignet hat, müssen wir das Migrationsrecht noch strenger auslegen.“
Rußland brauche zwar durchaus Arbeitskräfte, daß könne jedoch nicht bedeuten, daß jedermann willkommen geheißen werde – sagte Medwedew auf die in Westeuropa verbreitete Politiker-Parole „Refugees welcome“. (mü)
Die EU hat gerne unlösbare Probleme und deshalb holt man sich weitere aus dem Mittelmeer. Invasoren, die niemals Flüchtlinge waren, oder sind! Es wäre so einfach all jene, die mit den Booten kommen werden nicht anerkannt und schon würde dieser Wahnsinn ein Ende haben! Alle internieren, bis sie freiwillig wieder zurück gehen, aber auf keinen Fall diese Invasoren in Europa verteilen!!!
Auch Herr Medwedew hat erkannt, was hier passiert …