Brüssel. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hält an seiner Kritik am ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seinem rigiden Kurs in der Zuwanderungs- und „Flüchtlings“-Politik fest. Jetzt wetterte Schulz gegen das von der Budapester Regierung für April geplante Referendum über die Aufnahme von „Flüchtlingen“. In einem Gespräch mit dem „Stern“ bezeichnete Schulz es ausdrücklich als „nicht nur absurd, sondern perfide“, daß Orbán in seinem Land ein Referendum über die Aufnahme von etwas mehr als 1.000 Flüchtlingen abhalten wolle. „Es gibt in der EU solidarische Länder. Und es gibt unsolidarische Länder“, sagte der Brüsseler Parlamentschef.
Schulz weiter: „Solange Leute wie Ungarns Regierungschef Viktor Orbán sagen: `Flüchtlingspolitik geht uns nichts an, das ist ein deutsches Problem`, so lange kann Europa die Herausforderung nicht stemmen.“
Dagegen nannte Schulz die Übereinkunft mit der Türkei über die Rücknahme illegaler Flüchtlinge aus Griechenland – die bislang keinerlei Wirkung zeigt – einen „guten Schritt in die richtige Richtung“. (mü)
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Man fragt sich, mit welcher Chutspe heutzutage Deutsche und EUROPÄISCHE -Politiker sich in anderer Leute Länder einmischen. Das kann doch nur schiefgehen.
Der SPD Depp sagt „solidarische Länder“ also Mehrzahl. Welche denn? Polen hat auch einen Rückzieher gemacht, von wegen 400 Muselmanen. Portugal wäre, könnte, sollte – dort will aber kein Kulturbereicherer hin-
ALLEN EU-Ländern reicht’s und bei den Aussichten allemal.
The people in the EU should demand a referendum about Mr Schulz and about the whole EU leadership !!!!
Ein Möchtegern-Diktator wie Schulz hält Referenden natürlich für „perfide“.
…
Gut daß diese peinliche Dumpfbacke nur EU-Parlamentspräsident ist.
Schulz meint er sei demokratisch legitimiert und könnte es sich leisten den Repräsentanten eines EU Landes zu beleidigen. . Im Gegensatz zu Orban ist er das aber nicht. Vielleicht geht in ein paar Jehren niemand mehr zu einer Europawahl. Und dann, was machen diese Selbstbediener dann? Schulz hat aber Angst und daher wollen er und seine Kumpane in Brüssel nun gepanzerte Limousienen.
Das nennt man Einmischung in die Politik anderer Haushalte !
Sowas kennt Schulzes nicht. Demokratieverständis und wer der Souverän ist.
Wir wollen auch keine Islamisten in Europa!Was muß denn noch passiere, damit auch ein Herr Schulze von der europäischen Geldbedienungsmaschine einmal was begreift?
Wer Angst vor einer Abstimmung hat, versucht sie zu verhindern …
Das ist Dämokratie !
Ist doch klar:
kommt ein Referendum bezüglich Flüchtlingen, wird als nächsten ein Referendum bezüglich Schulz, Merkel & Co. kommen.
Und wie das jeweils ausgehen wird, ist wohl klar.
Deshalb wehren sie sich gegen jedes demokratische Element.
„Solidarisch“ mit in den Abgrund und Untergang – oder „unsolidarisch“ überleben.
Das ist hier die Frage.
was versteht dieser schulze eigendlich von demokratie? eine volksbefragung ist dich die vollendung. orban kann sein wie er will, er vertrit jedenfalls die interessen seines volkes. es wäre gut für das deutsch volk wir hätten einen orban.