Düsseldorf. Der Städte- und Gemeindebund in Nordrhein-Westfalen geht angesichts des anhaltenden Asyl-Ansturms davon aus, daß in diesem Jahr rund zwei Millionen vorgebliche „Flüchtlinge“ in die Bundesrepublik Deutschland kommen.
Der Hauptgeschäftsführer Bernd Jürgen Schneider rechnet allein für Nordrhein-Westfalen mit über 400.000 Asylbewerbern. Diese Masse sei für die Kommunen nicht verkraftbar. Gegenüber der „Rheinischen Post“ sagte Schneider, es müsse nun „die nationale Karte“ gezogen werden, um den Asyl-Ansturm zu bewältigen. „Wir sollten diejenigen abweisen, die keinen Paß haben oder aus sicheren Drittstaaten kommen. So ist es ja auch im Dublin-Abkommen geregelt“, sagte Schneider, der fortfuhr: „Ein Staat, der seine Grenzen nicht sichert, gibt sich selber auf.“
Für die Finanzierung des Asyl-Ansturms forderte Schneider eine Steuererhöhung oder einen „Flüchtlings-Soli“. (sp)
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2017 ist unsere letzte Hoffnung.
Anderfalls gehen wir weg aus Deutschland. Weg in ein Land, das uns Sicherheit und eine neue Zukunft ermöglichst.
Das ist nicht mehr unser Land aber wir wollen keinen Krieg. Und solange es Alternativen hierzu gibt, nutzen wir diese.
Wieviel Menschen sollen noch von einem Soli leben , und wer vom gigantischen Niedriglohnsektor soll denn noch Soli zahlen, wenn Auto , Wohnung, und Ernährung plus Versicherung und Energie nicht mehr bezahlbar sind, in einem Land das reich an alten, armen, oder verblödeten Leuten ist, aber an Bodenschätzen, Leistungseinkommen, eines der ärmsten Länder der Welt ist.