Berlin. Ein neuer und ungewohnter Ton aus dem Bundesarbeitsministerium: Hausherrin Andrea Nahles (SPD) droht Flüchtlingen jetzt mit Leistungskürzungen, wenn sie sich nicht in Deutschland integrieren lassen wollen.
In einem Gastbeitrag für die FAZ schreibt die SPD-Ministerin: „Wer hierherkommt, bei uns Schutz sucht und ein neues Leben beginnen will, muß sich an unsere Regeln und Werte halten.“ Und: „Wer signalisiert, daß er sich nicht integrieren will, dem werden wir die Leistungen kürzen. Aus meiner Sicht sollte man das auch an die Wahrnehmung von Sprachkursen knüpfen und daran, sich an die Grundregeln unseres Zusammenlebens zu halten.“
Unabhängig von der ethnischen Herkunft müsse jeder in Deutschland, der Hilfe in Anspruch nehme, „sein ganzes Können, seine Arbeitskraft und (…) sein eigenes Vermögen einbringen“, erklärte die auch für Soziales zuständige Ministerin. Das gelte auch für Flüchtlinge.
Wer als Zuwanderer aus dem EU-Ausland einen Neustart in Deutschland wagen wolle, der sollte „auf eigenen Füßen stehen“ und „nicht von Anfang an auf Sozialhilfe angewiesen sein“. Zur Begründung erläutert sie: „Die Kommunen können nicht unbegrenzt für mittellose EU-Ausländer sorgen. Das war auch nie die Idee der EU-Freizügigkeit, die zu den größten Errungenschaften der europäischen Integration gehört.“ (mü)
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Diese Politiker sind ja wahre Kabarettisten. Einfach köstlich!
Nach dem großen Wahlbetrug ist alles wieder vergessen, !
Wie, „droht“ mit Leistungskürzung wenn……? Die müssen sofort eine Leistungskürzung erfahren. Kein Cash mehr! Es geht nich an, dass unsere Leute betteln und hungern und Flüchtlinge alles aus unseren Steuern in den Hi….ern geschoben bekommen.
Auweia!!! Das ist ja diskriminierend, Nahles!
Auf eigenen Füssen stehen, das wollte ich auch mal. Der „Gesetzgeber“, wer immer das ist, erlaubt es dem redlichen Deutschen nicht.
Was plötzlich vor anstehenden Wahlen für Worte fallen………
……und was nach den Wahlen davon übrig bleibt.
Da wählt der Bürger lieber diejenigen, die diese Forderungen schon seit Jahren vertreten, denn wie sagte doch einst ein Herr Müntefehring:
„Man soll die Politiker nicht daran messen, was sie vor der Wahl gesagt haben“.
Ja, vollkommen richtig. Und da fällt mir nur die NPD ein. Zugegeben, da sind schon einige „Verstrahlte“ und sonstwie „komische Vögel“ dabei, ja, leider auch Kriminelle, ebenso distanzierte man sich erst von Skinheads (heute ja praktisch nicht mehr existierend), suchte dann plötzlich ihre Nähe (und lies sie auch gerne so manche ,,schmutzige Sache“ machen), um sich dann wiederum von ihnen zu distanzieren. Alles nicht gut und seriös. Und all diese Punkte sind auch der Grund, bzw. die Gründe, weshalb ich die noch nie wählte. Bisher. Denn ich habe mir das zwar noch nicht fest vorgenommen, aber bin mittlerweile nicht mehr zu 100% davon fern. Mich kotzt diese ganze Scheiße hier immer mehr an. Ich sehe, dass wir – sehr schnellen Schrittes, systematisch hier ausradiert werden. Wir werden kaputt gemacht. Wir werden belästigt, bedroht, verprügelt, zusammengetreten, vergewaltigt, erstochen und erschossen. Und keiner macht was. Und da sehe ich, wenn überhaupt, nur die NPD als die Lösung. Denn abgesehen von dem ganzen „miesen Kram“, den ich oben anriss, waren und sind sie, was ihre (sonstige) Linie und Forderungen anging und angeht, immer ehrlich. Und der „Witz“, das stellten die auch von der NPD schon fest, etliche der alten „Slogans“ von ihnen, also der NPD, fanden sich bereits auf so manchem Wahlplakat von den Mainstream-/System-Blockparteien, oder wurden teilweise auch von manchen dieser System-Politiker verbal kommuniziert. Da wollen die bloß alle mittlerweile nichts mehr von wissen…. bzw. kommen erst gar nicht in die sehr erdrückende und unangenehme Situation, sich erklären zu müssen. Denn die Medien sind ja voll auf deren Seite und schweigen, als wollten sie selbst den diszipliniertesten Schweige-Mönch in seinem Schweigen übertrumpfen… Schweigen ist Trumpf. 😀
Ach so, und die NPD hat auch nie so getan, als sei sie AUCH für Deutschland, sondern zeigte stets, dass sie in erster Linie für Deutschland ist. Vor allem ist denen der Erhalt des deutschen Volkes wichtig, bzw. sogar größtes Anliegen. Die Anderen………. na, ihr wisst es ja selbst. Und noch was, es gibt ja noch mehr im Rechten Lager. Zum Beispiel die Parteien „Der dritte Weg“ und „Die Rechte“. Aber die sind irgendwie noch zu unerfahren (gut, außer der Gründer, der ist ja ein „alter Bekannter“ ;-)…. leitet aber die Partei nicht, zumindest nicht „operativ“). Und bei denen weiß ich auch noch nicht, ob die das Ganze wirklich ernst genug nehmen, bzw. überhaupt ernst nehmen.
Für mich ist auch nur noch die NPD wählbar.
Die AfD rudert ja ständig zurück.