Berlin. Zur Finanzierung des andauernden Asyl-Ansturms schlägt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine europaweite Benzinsteuer vor. Zustimmung dafür bekommt er jetzt aus der EU-Kommission.
Schäubles Partei äußerte sich bislang skeptisch über diesen Plan, berichtet „Spiegel Online“. Andere Reaktionen kommen hingegen aus der EU-Kommission. Valdis Dombrovskis, der derzeitige Vize-Präsident der Kommission, sagte: „Eine Benzinsteuer, auf nationaler oder europäischer Ebene, könnte eine mögliche Finanzierungsquelle sein, besonders wenn man bedenkt, daß der Ölpreis derzeit historisch niedrig ist. Ich stimme mit Minister Schäuble überein, daß wir innovative europäische Ansätze brauchen, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen.“
So könne mit dem Geld aus dieser Abgabe die Grenzsicherung verbessert werden. Kritiker verweisen jedoch darauf, daß mit Einführung dieser gesonderten „Flüchtlingssteuer“ eine weitere Benachteiligung der heimischen Völker stattfinde, die mit der Abgabe faktisch nicht den Grenzschutz, sondern das bessere Leben der Asylanten in den europäischen Aufnahmeländern finanzieren. (ag/sp)
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Endlich ein Grund in Deutschland das Auto abzuschaffen, das ist mit Mindestlohn ohnehin nicht mehr haltbar. Hauptsache die Diätenerhöhungen ist sicher, und die ist sicher denn die Wählen spielen eh keine Rolle, die teilen sich die Stimmen. ,wie sie die brauchen, die echten Stimmzettel darf die Antifa-Schläger-und Wegräumtruppe für 20 Euro die Stunde entsorgen. Das zumindest ist mein Eindruck, denn alles was und wie es hier läuft erinnert immer mehr an einen SED Staat mit Schläger-Jugend.
Das Sharia-Erdöl und der Krieg darum sind Ursachen der Verwirrung des Orients, der reaktiven Partisanenbildung, der Vertreibungen (die Russland zum Teil rückgängig machen konnte) und der entfremderischen Einflussnahme von Scheichs auf Deutschland (z.B. Öl-Geld für Moscheenbau, Sportvereine, Flugverkehr).
Energie-Autarkie ist demnach ein wichtiger Weg zum Frieden, den Schwarz-Gelb brutal zugunsten des Blut-für-Öl-Krieges zerstört hat und den Schwarz-Rot weiter zerstört.
Anständige Menschen werden daher, wie es oben ole schon angesprochen hat, Orient-Sprit boykottieren und, wenn heimischer Sprit nicht verfügbar ist, auf die eigene Muskelkraft setzen.
ich bin für eine Rollstuhlsteuer. 25cent/10m!!!oder besser 50cent/1m!!!!Rolling home, Schäuble!!!!
Rolli, du kannst für deine „Gäste“ alleine aufkommen. Notfalls laufe ich oder nehme das Fahrrad! Auf jeden Fall wirst du mich nicht noch mehr belasten.
Im Prinzip eine lobenswerte Einstellung – nur leider chancenlos, weil man dann eben wieder auf andere Weise zur Kasse gebeten wird. Das Geld der öffentlichen Haushalte ist nun mal UNSER Geld: und zwar nicht erst dann, wenn es durch neue Steuern eingetrieben wird, sondern auch schon, wenn es ausgegeben wird.