Hamburg. Nach einem Bericht des Spiegels kommt auf die Bundeswehr vielleicht ein neuer Einsatz zu. Das Blatt beruft sich dabei auf interne Pläne der Bundeswehr für eine Ausbildungsmission für libysche Soldaten im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Seit Wochen sind die Dschihadisten auch in Libyen auf dem Vormarsch. In dem Bericht des Spiegels wird weiter ausgeführt, der Einsatz solle – falls er verwirklicht würde – in Zusammenarbeit mit italienischen Soldaten und aus Sicherheitsgründen vorläufig nur in Tunesien stattfinden. Dafür würden dann 150 bis 200 Soldaten abgestellt und die dann ähnlich wie im Nord-Irak Sicherheitskräfte auf ihren Kampf vorbereiten würden.
Auf die Thematik angesprochen, antwortete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verhalten, in Libyen „bräuchte es eine Einheitsregierung, die in der Lage ist, eine Einladung an die Staatengemeinschaft auszusprechen.“ Daß die westliche Staatengemeinschaft die frühere Einheitsregierung unter Machthaber Gaddafi weggebombt und damit ein Pulverfaß entzündet hat, bleibt freilich unerwähnt. Ebenso, daß die Zerstörung staatlicher Strukturen im Irak, in Libyen und teils in Syrien die seit letztes Jahr einsetzende Völkerwanderung nach Europa auslöste.
Nun strebt von der Leyen nach einer Wiederherstellung des vorherigen Status, der staatlichen Einheit Libyens. Anschließend könnte man über weitere Schritte nachdenken. Damit wird ein Einsatz in Zukunft nicht ausgeschlossen.
Anfang Dezember hatte von der Leyen aufgrund der steigenden Beanspruchung der Bundeswehr durch Einsätze im Ausland und in der Flüchtlingskrise auch eine Vergrößerung der Bundeswehr ins Spiel gebracht. (vz/sp)
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