München. Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Professor Hans -Werner Sinn, rechnet als Folge des Asyl-Ansturms allein im Jahr 2016 mit Kosten von 21 Milliarden Euro. Um diese Kosten zu stemmen, schlägt Sinn vor, sollten Ausgaben gekürzt werden – auch zu Lasten sozial Schwacher.
Sinn warnt in diesem Zusammenhang auch vor Verteilungskämpfen zwischen Flüchtlingen und sozial schwachen deutschen Haushalten. „Der Sozialstaat wird durch die freie Zuwanderung zwangsläufig lädiert”, sagte Sinn jetzt in einem Interview mit dem „Tagesspiegel”.
Laut Berechnungen seines Instituts wird die Integration der Flüchtlinge den deutschen Staat allein im laufenden Jahr 2016 21 Milliarden Euro kosten. Sinn hält nichts davon, diese Ausgaben über neue Schulden zu finanzieren, und rät stattdessen dazu, auf den laufenden Haushalt zurückgreifen: „Im Moment haben wir noch Überschüsse, die schwarze Null ist 2016 zu halten.”
Aber: Um die Ausgaben für die „Flüchtlinge“ zu finanzieren, müßten Abstriche gemacht und Ausgaben gekürzt werden. Und: „Jedenfalls wird es wohl auch die Ärmsten treffen.”
Sinn warnt im „Tagesspiegel“ auch einmal mehr vor der dürftigen Qualifikation der meisten „Flüchtlinge“, die jetzt auf den deutschen Arbeitsmarkt drängen: „Knapp die Hälfte der Syrien-Flüchtlinge, die in den türkischen Auffanglagern leben, verfügen nicht über die für unsere Welt nötigen Mindestkenntnisse beim Rechnen”, stellt der Ifo-Chef fest. (mü)
Die einstige Agenda 20-10, welche insbesondere die klassische Arbeitslosenversicherung abgeschafft hat, war bereits eine Folge der damaligen Fremdeninvasion aus Zeiten der Kohl-Regierung. Versicherung, ob privatwirtschaftlich oder staatswirtschaftlich, geht nur innerhalb einer definierten (d.h. umgrenzten) Gemeinschaft. Welche private Versicherungsgesellschaft könnte Leistungen an Leute erbringen, die nicht Vertragspartner sind und nie eingezahlt haben? Yes, we can schaffen das Europa kaputtmachen.
Zum Glück gibt es in D. noch verantwortliche Leute wie Herr Sinn, wenn auch nur wenige, die das Problem realistisch sehen.