Moskau. Fast zwei Jahre nach dem vom Westen forcierten Umsturz in der Ukraine hat der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow daran erinnert, daß zur Destabilisierung der Lage im Nahen Osten und in Nordafrika „ähnliche Technologien“ zur Anwendung gekommen seien. In dem Dokumentarfilm „Die Weltordnung“, der jetzt veröffentlicht wurde, kommt Peskow mit der Aussage zu Wort: „Das sind eine Art Hochtechnologien zum Provozieren von Massen zu einem gewaltsamen Wechsel der Staatsordnung.“
Es handle sich dabei um das „Aufzwingen eines Systems, das als Demokratie bezeichnet“ wird, sagt der Kreml-Sprecher im Film.
Die Aussage unterstreicht, daß Moskau – anders als die meisten Politiker im Westen – die Hintergründe und Stoßrichtung des westlichen „Demokratie“-Exports sehr klar im Blick hat. Auch Kreml-Chef Putin hat dies in den letzten Jahren immer wieder dokumentiert. So hatte Putin die westliche Einmischungs- und Destablisierungspolitik etwa im September auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen ausdrücklich beim Namen genannt und betont: „Der Export angeblich demokratischer Revolutionen wird fortgesetzt – niemand lernt aus Fehlern. (…) Der Export sozialer Experimente, die Versuche, ausgehend von eigenen politischen Einstellungen Veränderungen in dem einen oder dem anderen Land voranzutreiben, haben oft zu tragischen Ereignissen geführt – sie brachten keinen Fortschritt, sondern Degradierung.“
Es scheine aber, so Putin, daß niemand aus fremden Fehlern lernt, sondern diese nur wiederholt. „Und der Export von Revolutionen – jetzt schon der sogenannten ‚demokratischen‘ – wird fortgesetzt.“ (mü)
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