Dresden. Das Meinungsklima in der Bundesrepublik nimmt immer schrillere Formen an. Jetzt erwägt der „liberale“ Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert von der FDP, seinen Kurs gegen die wöchentlichen PEGIDA-Demonstrationen in der Stadt zu verschärfen und die PEGIDA-Veranstaltungen gleich komplett zu verbieten. Hilbert beauftragte am Dienstag die Versammlungsbehörde, zu prüfen, ob härtere Auflagen oder ein grundsätzliches Verbot der Kundgebungen möglich seien, berichten Lokalmedien.
Hintergrund ist die PEGIDA-Kundgebung am letzten Montag. Gegen zwei der Redner wurden Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“ aufgenommen, weil sie den Islam mit der Krankheit Aids in Verbindung gebracht hatten. Außerdem wurde der Koran als „eine Lizenz zum Töten“ bezeichnet. Der belgische Politiker Filip Dewinter vom Vlaams Belang hatte außerdem davor gewarnt, der Islam wolle die Herrschaft über ganz Europa ausweiten.
Hilbert hatte PEGIDA bereits mehrmals kritisiert. Im Oktober nahm der FDP-Politiker an einer Internetaktion teil, in der er sich mit dem Schild „Ich bin Dresdener! Ich gehe nicht zu PEGIDA“ abbilden ließ. Erst Ende November hatte er allerdings eingeräumt, daß es keine rechtliche Möglichkeit gebe, die PEGIDA-Kundgebungen zu verbieten. (mü)
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Dieses schöne Deutschland wurde von Altkommunisten und heimatlosen Möchtegerndiktatoren besetzt. Hilbert und seine ehemalige SED-Genossen laufen heute in Braun, Rot, Grün und Schwarz aufs Spielfeld.
Um auf jeden Fall zu gewinnen, wollen sie verbieten, daß eine gegnerische Mannschaft überhaupt antreten kann.
DAS IST die sogenannte „Demokratie“ der SOZIALISTEN…
Was haben sich die Dresdner da nur für einen Oberbürgermeister gewählt?
…
WARNUNG:
Die sogenannte FDP ist KEINE liberale Partei.
Sondern ein US-hörige Systempartei.
Bitte NICHT wählen!