Moskau. Das russische Außenministerium hat jetzt in einer Erklärung in Erinnerung gerufen, daß die NATO offenbar wieder verstärkt auf eine „Eindämmung“ Rußlands setze – wie schon zu Zeiten des Kalten Krieges. Moskau nimmt mit der Erklärung Stellung zu einem in europäischen Medien veröffentlichten Beitrag von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, in dem unter anderem von der Notwendigkeit eines „neuen Systems der Sicherheit“ in Europa die Rede ist.
Das russische Außenamt weist demgegenüber darauf hin, daß Aktivitäten des westlichen Militärbündnisses zur Eindämmung und kräftemäßigen Überrundung Rußlands „beispiellose Ausmaße“ angenommen hätten. „Es fragt sich, ob diese Aktivitäten mit den Verpflichtungen aus der Rußland-NATO-Grundakte im Einklang stünden, darunter in Bezug auf die Nichtstationierung wesentlicher Kräfte“, heißt es wörtlich.
Auch der russische Außenminister Lawrow hat vor dem Hintergrund der anhaltenden Eskalation in den Beziehungen zwischen Rußland und der NATO wiederholt darauf hingewiesen, daß zum Beispiel die Stationierung zusätzlicher NATO-Kräfte in der Nähe der russischen Grenze den Vereinbarungen zwischen Rußland und dem westlichen Bündnis eklatant widerspreche.
So äußerte der russische Außenamtschef schon vor geraumer Zeit: „Zuerst bringt man gegen uns grundlose Anschuldigungen vor und erweckt damit die öffentliche Meinung, auf die man später verweist, wenn man nicht mehr rhetorische, sondern durchaus praktische Schritte unternimmt, indem man eine militärische Infrastruktur der NATO in der Nähe unserer Grenze schafft und damit gegen die Verpflichtungen verstößt, die Rußland und die Nordatlantische Allianz im Rahmen der sogenannten Grundakte übernommen haben.“ (mü)
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