Moskau/New York. Russische Diplomaten haben bei den Vereinten Nationen die Initiative für einen neuen Anlauf in den syrischen Friedensgesprächen ergriffen. In einem vorab an die Öffentlichkeit gelangten Papier sprechen sie sich für eine Übergangsphase von 18 Monaten aus, an die sich Präsidentschaftswahlen anschließen sollen. Darüber hinaus fordert Moskau, gemäßigte syrische Oppositionsgruppen in die Friedensgespräche einzubinden. Der stellvertretende russische UN-Botschafter äußerte gegenüber der Nachrichtenagentur AP sein Bedauern über die nicht autorisierte Veröffentlichung des Vorschlages.
Voraussetzung für den russischen Vorstoß sei jedoch die Zustimmung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assads und „ausgewählter Gruppen“ der Opposition. Der Reformprozeß solle jedoch nicht vom syrischen Präsidenten geleitet werden. Verschiedene Oppositionsgruppen machen Assads Abgang zur Hauptvoraussetzung für den weiteren Friedensprozeß. Die USA sind in dieser Frage schwankend.
Die syrische Armee, die seit 30. September von der russischen Luftwaffe unterstützt wird, meldet unterdessen weitere Erfolge im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Es gelinge den syrischen Streitkräften jetzt zusehends, die Terroristen aus der Umgebung der Hauptstadt Damaskus zu vertreiben, heißt es aus syrischen Militärkreisen. Den Regierungstruppen stehen dabei nicht nur vom Westen unterstützte Regimegegner, sondern auch diverse Terrorgruppen wie die Al-Nusra-Front gegenüber. Der „Islamische Staat“ konnte in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens erobern. (mü)
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