Moskau. Bei seinem Treffen mit Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat der russische Präsident Putin warme Worte für die deutsche Position im Irak-Konflikt 2003 gefunden. Putin stellte dabei einen Zusammenhang zwischen der aktuellen „Flüchtlings“-Krise und Politik der damaligen Regierung Schröder her. „Diese Operation, gegen die nur Deutschland war, hat die Lage in der Region destabilisiert“, sagte Putin in einem Gespräch mit Gabriel bei Moskau.
„Danach wurde das Flüchtlingsproblem Realität… Heute, da die ganze Welt, vor allem die europäischen Länder, mit diesem Problem konfrontiert sind, wäre es angebracht, an die Position der Bundesregierung zu erinnern, die aktiv gegen die Militäroperation im Irak eintrat“, unterstrich Putin.
Die westliche Militärintervention habe zu einer Destabilisierung in benachbarten Ländern geführt. Die Bedrohung sei in ein reales Flüchtlingsproblem ausgeartet. „Unsere Position ist gut bekannt: Um das Problem zu lösen, sollte bei der Wiederherstellung der Staatlichkeit dort geholfen werden, wo es diese noch gibt. Man sollte zur Wiederherstellung staatlicher Strukturen beitragen… und den politischen Prozeß zu allen strittigen Fragen fördern, darunter auch in Syrien.“
Putin zufolge geht das Zusammenwirken zwischen Rußland und Deutschland auf dem internationalen Parkett weiter, allerdings nur unter Einschränkungen. „Ich muß mit Bedauern feststellen, daß unser gegenseitiger Warenumsatz weiter einbricht“, sagte Putin. Dafür gebe es „mehrere subjektive und objektive Gründe. Zugleich setzen Geschäftsleute auf beiden Seiten ihre Aktivitäten fort, die ihre Projekte aktiv realisieren, darunter auch langfristige großangelegte Projekte“. (mü)
 |
 |
 |
Da hat der Herr Putin – einmal wieder – recht.