Erfurt. Als letztes Bundesland hat sich nun auch Thüringen gegen einen generellen Abschiebestopp im Winter ausgesprochen. Im vorigen Winter hatten Thüringen und Schleswig-Holstein aus humanitären Gründen keine abgelehnten Asylbewerber abgeschoben.
In diesem Jahr haben das SPDgeführte Schleswig-Holstein und das von einer rot-rot-grünen Koalition regierte Thüringen jedoch bekundet, Abschiebungen fortsetzen zu wollen. Allerdings behielt sich der Linken-Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, „humanitäre Einzelfallprüfungen“ vor, wie er gegenüber der „Thüringer Allgemeinen“ verlauten ließ. Er gehe jedoch ohnehin von steigenden Rückführungen aus. „Den Menschen, die keine Bleibeperspektive haben, muß dies auch klar gemacht werden.“
Zustimmung erhielt er dafür von seinem roten Koalitionspartner. So sagte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein: „Es ist wichtig, daß nun endlich auch durch den Ministerpräsidenten das Signal gesetzt wurde, daß wir bei allen Ausreisepflichtigen, deren Ausreise nicht freiwillig erfolgte, zu einer konsequenten Abschiebepolitik übergehen.“ (ag)
 |
 |
 |
Ach…In Syrien solls um diese Jahreszeit recht angenehm sein. Noch nie habe ich mich auf minus zwanzig Grad so gefreut.