Hannover. Im Angesicht des Asyl-Ansturms muß die Polizei in Niedersachsen ihre Prioritäten neu setzen. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) schwor seine Polizeibeamten in einem Schreiben auf die „historische Herausforderung“ der neuen Völkerwanderung ein. „Die Belastungen, die uns als Land und damit auch die Polizei betreffen, werden also absehbar nicht weniger werden“, schrieb Pistorius angesichts von täglich bis zu 1.000 neuen Asylbewerbern im Bundesland.
Aus diesem Grund müsse die Polizei prüfen, welche Maßnahmen noch zu erbringen und was ihre Kernaufgaben seien. Daher wurde bereits der für den April geplante bundesweite „Blitzermarathon“ abgesagt.
In Flensburg ist der Überlastung der Polizei bereits die Fahrradprüfung für Schüler zum Opfer gefallen. Das „Flensburger Tageblatt“ zitiert dazu einen Polizisten, der dies bedauert, wie folgt: „Die Radfahrprüfung ist einer der Ur-Schwerpunkte unserer Präventionsarbeit. Und die Kinder fahren heute eher schlechter Fahrrad als vor einigen Jahren.“ (ag)
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Wenn man sieht, welche Strapazen Flüchtlinge auf sich nehmen, um nach Westeuropa zu kommen, dürfte keine Form der Abschreckung mehr wirken. Die nächsten Jahre werden vermutlich Millionen von Menschen diesen Weg gehen und auch bleiben.
Auch an eine Rückwanderung ist nicht zu denken, den diese würde bedeuten, dass sich die Situation in den Herkunftsländern so weit entspannt hätte, dass dort ein friedliches Leben möglich wäre. Aber weder bei der UN noch denn G7-Staaten, weder bei Russland noch bei China sieht man ein ernsthaftes Interesse daran, das Übel bei der Wurzel zu packen.
Hinzu kommt, dass die Flüchtlingsproblematik in Europa mit aus wirtschaftlichen und demographischen Gründen gewünschter Zuwanderung verknüpft wird und Interesse besteht, die Neubürger so schnell wie möglich für den Arbeitsmarkt fit zu machen.
Anstatt über eine nicht machbare Abschottung zu debattieren, sollte die Energie dazu zu verwandt werden sich Gedanken über die gesellschaftlichen Auswirkungen zu machen. Was bedeutet diese enorme Zuwanderung für Wohnraum, Mieten, Arbeitsplätze etc. Welche Investitionen sind hier noch notwendig und wer trägt die Kosten.
Die Polizei ist an den Brennpunkten der Flüchtlingsinvasion. Unter vier Augen und im vertrauten Kreis hört man Dinge und Mutmaßungen, die einem das Fürchten lehren und wohl nie in die Medien gelangen. Das Problem sind weniger die wirklichen Flüchtlingsfamilien sondern die hunderttausende junger Männer, die schon in Bälde ihren Frust auf die Strasse tragen werden.
[…] Asyl-Ansturm: “Flüchtlingshilfe” hat für Polizei oberste Priorität […]